ZMI-News: Koalitionsvertrag in Thüringen

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Im Z-M-I, dem Zehn-Minuten-Internet Newsletter berichten Franz-Reinhard Habbel und Gerd Landsberg jeden Sonntag über interessante Links (heute u.a. Koalitionsvertrag in Thüringen) aus dem Internet für Bürgermeister:innen und Kommunalpolitiker:innen.

Koalitionsvertrag in Thüringen vorgelegt

Knapp drei Monate nach der Landtagswahl haben sich die drei angehenden Regierungsparteien – CDU, SPD und BSW – auf einen Koalitionsvertrag geeinigt und ihn am Freitag im Thüringer Landtag vorgestellt. „Uns ist ein guter Aufbruch gelungen, der das Leben der Thüringer spürbar verbessern wird“, erklärten die drei Partner vorab. Auf 126 Seiten skizzieren sie Grundlinien der geplanten Zusammenarbeit.

Öffentlicher Dienst: Die Kassen sind leer“

Viele Gemeinden sind hoch verschuldet. Dennoch fordern die Gewerkschaften deutlich mehr Geld für Pfleger, Erzieherinnen und andere Beschäftigte. Mitten im Wahlkampf muss sich Deutschland auf einen heftigen Konflikt einstellen.

Ampel-Aus und die Folgen für den öffentlichen Dienst

Die Ampel-Koalition ist Geschichte. Am 16. Dezember 2024 will Bundeskanzler Olaf Scholz die Vertrauensfrage stellen, am 23. Februar 2025 soll dann die Bundestagswahl stattfinden. Doch was bedeutet das für den öffentlichen Dienst? Welche Folgen hat der Koalitionsbruch auf die TVöD-Tarifverhandlungen, die Besoldungsrunde und für die Zukunft?

Hessen macht seine kommunalen Parlamente moderner

Hessen modernisiert das Kommunalrecht: Mehr Handlungsfähigkeit, mehr Bürokratieabbau und mehr Flexibilität in den Abläufen vor Ort.

COP29: 300 Milliarden Dollar im Jahr sollen das Klima retten

Die Klimakonferenz in Baku hat nach zwei zähen Wochen ihr Ende gefunden. Bis zuletzt wurde um die Klimafinanzierung gerungen. Staats- und Regierungschefs glänzten durch Abwesenheit. Was hat die COP29 gebracht?

Im Dialog mit der Künstlichen Intelligenz

Lauren Lee McCarthy ist die erste Preisträgerin des in Bonn ins Leben gerufenen „Human AI Art Award“. Das hat sie mit einem Projekt geschafft, das nun vor dem Bonner Kunstmuseum eine Spielfläche der besonderen Art bietet.

Grundsatz-Urteil: Alleinstehende Flüchtlinge dürfen nach Italien abgeschoben werden

Alleinstehende Flüchtlinge dürfen nach einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichtsgrundsätzlich nach Italien abgeschoben werden.

Bundesdatenschau: Die Tweets der Abgeordneten

Welche Parteien bekommen wieviel Aufmerksamkeit? Mit welchen Themen interagieren die User? Wie hängen Likes und Retweets zusammen? Eine informative Plattform.

PKW-Maut Reloaded?

Chancen für Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur: Die Straßen, Wege und Brücken in Deutschland befinden sich vielerorts in einem schlechten Zustand. Dies stellt nicht nur ein Ärgernis für die Bürgerinnen und Bürger dar, sondern ist auch ein ernstzunehmender Standortnachteil für die Wirtschaft. Die Folge: endlose Staus, die nicht nur wertvolle Zeit und Wirtschaftskraft verschlingen, sondern durch zusätzliche Emissionen auch das Klima belasten.

Seit Jahren wird lediglich geflickt und improvisiert, anstatt das Straßennetz umfassend zu sanieren. Doch die dringend benötigten Milliardeninvestitionen sind durch die öffentlichen Haushalte von Kommunen, Ländern und Bund kaum zu stemmen.

Ein Verkehrsinfrastrukturfonds als Lösungsansatz

Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung hat daher einen Verkehrsinfrastrukturfonds vorgeschlagen, der dauerhaft über eigene Einnahmequellen verfügt. Dies wäre ein Schritt, um die Finanzierung dringend notwendiger Sanierungen und Neubauten langfristig zu sichern.

Wenn man diesen Ansatz weiterdenkt, könnte eine flächendeckende PKW-Maut auf allen Straßen ein sinnvoller Baustein sein. Deutschland verfügt über ein umfassendes Straßennetz mit rund 610.000 Kilometern Kommunalstraßen, 86.000 Kilometern Landstraßen und 52.000 Kilometern Bundesstraßen sowie Autobahnen. Eine PKW-Maut könnte die dringend benötigten Mittel bereitstellen, um diese Infrastruktur nachhaltig in Ordnung zu bringen.

Technische Umsetzung ist machbar

Die technische Einführung eines Mautsystems ist lösbar und bereits durch die LKW-Maut erprobt. Neben der Finanzierung könnte eine PKW-Maut auch weitere ökologische und verkehrssteuernde Ziele unterstützen:

• Begünstigung von Elektrofahrzeugen durch niedrigere Mautgebühren.

• Dynamische Mauttarife, bei denen besonders stark befahrene Strecken – etwa der Kölner Ring – zu Spitzenzeiten stärker bemautet werden, um den Verkehr zu steuern.

• Soziale Ausgewogenheit, indem in ländlichen Räumen, wo viele Menschen auf das Auto angewiesen sind, besonders niedrige Mautsätze eingeführt werden.

Vorteile für Deutschland und Europa

Deutschland ist ein zentral gelegenes Transitland. Eine PKW-Maut würde daher sicherstellen, dass auch ausländische Fahrzeuge einen Beitrag zur Finanzierung der Infrastruktur leisten. Damit würden nicht nur die deutschen Steuerzahler, sondern auch Transitnutzer fair beteiligt.

Das Verursacherprinzip konsequent umsetzen

Im Zeitalter des Klimawandels ist es entscheidend, das Verursacherprinzip stärker durchzusetzen: Wer viel fährt, zahlt auch mehr. Eine PKW-Maut würde diesem Prinzip gerecht werden und könnte zu einer gerechteren und nachhaltigeren Nutzung der Verkehrswege beitragen.

Fazit: Eine flächendeckende PKW-Maut bietet die Chance, die Verkehrsinfrastruktur in Deutschland langfristig zu finanzieren und gleichzeitig Umwelt- und Verkehrspolitik smarter zu gestalten. Sie könnte ein wichtiger Schritt sein, um die Mobilität von morgen ökologisch und ökonomisch nachhaltig zu sichern. (Gerd Landsberg)

Ifo: Industrie bewertet Wettbewerbsfähigkeit miserabel

Die Industrie in Deutschland beurteilt die Entwicklung der eigenen Wettbewerbsfähigkeit immer schlechter. Nach Einschätzung von rund 2.000 vom ifo-institut befragten Industrieunternehmen hat sich die Wettbewerbsposition in den vergangenen zwei Jahren «so stark verschlechtert wie nie zuvor seit Beginn der Erhebung im Jahr 1994», sagt Ifo-Experte Stefan Sauer.

Grenzschutz und Terrorgefahr treiben EU-Bürger am meisten um

Irreguläre Migration und Terrorgefahr treiben die Menschen in der Europäischen Union aktuell stärker um als andere potenzielle Bedrohungen für den Frieden. Das zeigen die Ergebnisse einer repräsentativen Umfrage im Auftrag der Bertelsmann Stiftung in den 27 Mitgliedstaaten. Dabei sind regionale Unterschiede erkennbar. Den russischen Angriffskrieg in der Ukraine nimmt die Bevölkerung in den EU-Staaten auch als eine große Bedrohung wahr. Download des Papiers hier.

„Gema-Pakt“ ab Januar: Land springt Vereinen bei Musikgebühren bei

Das Land unterstützt viele Vereine künftig bei den Gema-Musikgebühren. Ab Januar sollen die Kosten unter bestimmten Voraussetzungen übernommen werden. Der Geldtopf ist allerdings endlich.

Kommunalbeirat: Initialzündung für digitale Souveränität

Die Deutsche Telekom begleitet Städte und Gemeinden auf dem Weg in die Digitalisierung. Dazu hat der Konzern vor fünf Jahren den Kommunalbeirat gegründet. Seine Mitglieder repräsentieren die Vielfalt der Kommunen und Landkreise in Deutschland hinsichtlich Größe, politischer Ausrichtung und regionaler Zugehörigkeit. Als Initiative der Telekom liefert der Beirat Impulse zur Digitalisierung und dient als Forum für den Austausch erfolgreicher Herangehensweisen. Der Beirate tagte zuletzt im November 2024. Im Mittelpunkt der Sitzung stand ein Erfahrungsaustausch für schnelle Verwaltungsabläufe und wie generative KI und automatisierte Dokumentenanalyse sichere Prozesse unterstützen.

Pilotprojekte zum Übergang von Kupfer auf Glasfaser abgeschlossen

„Wir wollen die Rahmenbedingungen für die Migration von Kupfer auf Glasfaser so gestalten, dass Wettbewerb sichergestellt und Verbraucherinteressen gewahrt sind – sowohl auf den neuen Glasfasernetzen als auch in der Phase des Übergangs,“ sagt Klaus Müller, Präsident der Bundesnetzagentur. „Gemeinsam mit dem Bundesministerium für Digitales und Verkehr werden wir ein Konzept für die sogenannte Kupfer-Glas-Migration erarbeiten. So schaffen wir frühzeitig die nötige Planungssicherheit für den Markt und die hohen Investitionen in Glasfasernetze. Darüber hinaus werden wir Hinweise für einen guten Übergang für die Kundinnen und Kunden hin zu zukunftssicheren Netzen erarbeiten.“

Deutschland fällt im KI-Wettbewerb zurück

Noch hält sich Deutschland bei Künstlicher Intelligenz international unter den Top Ten. Doch im globalen Vergleich fällt das Land zurück, zeigt eine Studie.

Künstliche Intelligenz (KI) – Verbreitung, Anwendung und Hindernisse in Deutschland im europäischen Vergleich

Der Sachverständigenrat prognostiziert für die nächsten Jahrzehnte ein Potenzialwachstum in Deutschland von deutlich unter 1%, hauptsächlich wegen der schrumpfenden Erwerbsbevölkerung (SVR, 2023). Die Hoffnung liegt daher auf der Erhöhung der Produktivität durch technologischen Fortschritt. Künstlicher Intelligenz (KI) wird hierbei ein großes Potenzial zugeschrieben. Dazu das ifo-Institut.

Diese Kurzexpertise beschreibt, wie verbreitet KI in deutschen Unternehmen ist, in welchen Bereichen sie eingesetzt wird und welche Hindernisse es gibt. Ein europäischer Vergleich auf der Basis von Eurostat-Daten dient hierzu als Benchmark.

Bundes-CIO Markus Richter will Behörden mit „Recht auf Once Only“ unter Druck setzen

Geburtsurkunden und Gehaltsnachweise immer wieder neu bei Behörden einreichen? Nach dem Willen von Bundes-CIO Markus Richter soll damit Schluss sein. Er fordert einen Rechtsanspruch auf „Once Only“.

Italiens Städtetag sucht Wege aus dem Übertourismus

Die Einnahmen aus dem Fremdenverkehr sind wichtig für Italien. Doch viele Städte ächzen unter dem Massentourismus. Nun hat der Städtetag über das Thema gesprochen – dessen Tagung auch von Airbnb gesponsert wurde.

Bürger wünschen sich den starken Staat zurück

Die Menschen in Deutschland glauben nicht, dass der Markt allein die Wirtschaftswende regeln sollte, zeigt eine Studie. Sie wünschen sich mehr Unterstützung vom Staat.

Podcast Edition 38 Citytransformer: Ulrich Kelber zu Datenschutz als Entschuldigung, Kommunen als Vorbilder und europäischen Werten

„Es ist so ein schöne, einfache Variante, wenn man sonst nicht erklären kann, warum ein Digitalisierungsprojekt nicht vorangekommen ist, dass man unterfinanziert hat, wo man sich mit dem Partner nicht geeinigt hat, dann sagt man eben, der Datenschutz und die Datensparsamkeit haben das verhindert. Aber es ist und bleibt Quatsch.“

Ulrich Kelber erläutert im Gespräch mit Michael Lobeck und Franz-Reinhard Habbel,warum er europäischen Datenschutz einen großen Gewinn für Bürger:innen und Unternehmen findet, warum ihn ärgert, wenn immer wieder Datenschutz als Entschuldigung für andere Fehler genutzt wird, wie man ihn weiterentwickeln muss und warum Facebook aktuell von öffentlichen Stellen nicht rechtssicher genutzt werden kann.

Eins rein, eins raus

CDU, SPD und BSW haben in Thüringen einen Entwurf für einen Koalitionsvertrag vorgelegt. Die Parteien müssen ihn noch bestätigen. Im Kapitel Moderner Staat und Digitalisierung ist es auf sechs Seiten gelungen, ohne ideologischen Überbau einige neue Akzente zu setzen, die auch für andere Bundesländer oder den Bund interessant sein könnten.

Die Landesregierung will eine sogenannte Paragraphenbremse einführen mit dem Ziel, den Verwaltungsaufwand zu reduzieren, Bürokratiekosten zu senken und gleichzeitig die Effizienz staatlicher Prozesse nachhaltig zu steigern. Kern der Paragraphenbremse ist das Prinzip „one in, one out“. Für jede neue Vorschrift, die auf Landesebene eingeführt wird, muss eine bestehende Vorschrift gestrichen werden. Dieser Mechanismus sorgt nicht nur dafür, dass der Rechtsrahmen schlank bleibt, sondern auch dafür, dass neue Regelungen einen echten Mehrwert schaffen. Im Fokus stehen dabei die Kommunen: Als Hauptakteure bei der Umsetzung staatlicher Aufgaben leiden sie häufig unter einer Überfrachtung mit Berichtspflichten, Dokumentationserfordernissen und wenig praktikablen Vorschriften. Das soll sich mit der Paragraphenbremse ändern.

Die Koalition setzt auf das Once-Only-Prinzip, d.h. Daten, die bereits bei einer Behörde von Bürgerinnen und Bürgern oder von Unternehmen vorliegen, müssen nicht erneut abgefragt oder vom Antragsteller eingegeben werden. Dies schreibt das europäische Recht bereits seit geraumer Zeit vor. Bundes-CIO Markus Richter fordert für dieses Prinzip sogar einen Rechtsanspruch. Bund, Länder und kommunale Spitzenverbände haben „Once Only“ Mitte November in ihrer ersten gemeinsamen Digitalstrategie als Leitprinzip festgeschrieben. Eine Reihe von Voraussetzungen muss aber noch geschaffen werden, etwa die Modernisierung der Register. Markus Richter ist beizupflichten, dass der Druck erhöht werden muss. „Sonst wird das nichts mit der Verwaltungsmodernisierung.“ So ist der Ansatz im Thüringer Koalitionsvertrag, dieses Prinzip umzusetzen, ein richtiger Schritt.

Neben dem Abbau bürokratischer Hürden setzt die Landesregierung auf die Digitalisierung, um den öffentlichen Dienst zukunftsfähig zu machen. Das „Digital-First-Prinzip“ soll zum Standard werden, indem Verwaltungsleistungen vorrangig digital angeboten und organisiert werden. Eine zentrale Rolle spielen dabei die Optimierung der Thüringen-Cloud und die Einführung moderner Verwaltungsportale. Diese sollen nicht nur die Interaktion der Bürgerinnen und Bürger mit der Verwaltung vereinfachen, sondern auch die internen Prozesse beschleunigen und transparenter gestalten.

Ein zentrales Element der Modernisierungsstrategie ist der so genannte Shared-Service-Ansatz

Dieser sieht vor, dass delegierte Aufgaben – insbesondere in den Bereichen IT und Verwaltungsmanagement – auch zentral bearbeitet werden können. Durch die Bündelung standardisierter Verwaltungsaufgaben in zentralen Einheiten sollen die Kommunen entlastet und Synergieeffekte genutzt werden. Durch die zentrale Bearbeitung können bestimmte Leistungen schneller, kostengünstiger und einheitlicher angeboten werden. Gleichzeitig können sich die Kommunen stärker auf ihre spezifischen lokalen Herausforderungen konzentrieren, ohne die Qualität ihrer Kernleistungen zu gefährden. Beispiele für solche Shared Services sind IT-Supportleistungen, die zentrale Beschaffung von Software oder die Pflege gemeinsamer Datenbestände, zum Beispiel in der Thüringen-Cloud. Auch im Personal- oder Finanzwesen könnten Kommunen künftig von zentral organisierten Serviceeinheiten profitieren.

Neben dem Shared-Service-Ansatz sollen auch direkte Kooperationen zwischen Kommunen gefördert werden. Dies betrifft vor allem Bereiche wie IT-Dienstleistungen, Prozessmanagement und Schulung. Durch solche Zusammenschlüsse können Ressourcen effizienter genutzt und Verwaltungsleistungen verbessert werden. Der Shared-Service-Ansatz ist ein richtiger Weg, künftig Aufgaben gemeinsam durchzuführen. Nicht alle 11.000 Kommunen müssen das Gleiche machen. (Franz-Reinhard Habbel).

Neues aus den Kommunalen Spitzenverbänden

DST: Deutschlandticket: „Brauchen langfristiges Finanzierungsmodell“

DStGB: Städte und Gemeinden in jedem Fall in der Lage, Wahl umzusetzen

DLT: Chance zur Korrektur der Krankenhausreform vertan

GStBRLP:Erste BMI-Kommunaltagung: Gemeinsam gleichwertige Lebensverhältnisse schaffen

HST: Städte lehnen Eingriffe des Landes in die kommunale Planungs- und Satzungshoheit ab

SSGT: Erste BMI-Kommunaltagung: Gemeinsam gleichwertige Lebensverhältnisse schaffen

SHGT: SHGT beschließt Erklärung zur aktuellen Lage der Kommunen

StGBSA: Kommunales Monitoring zu Hass, Hetze und Gewalt gegenüber Amts- und Mandatsträgern und -trägerinnen

StVSH: Pressemitteilung der kommunalen Landesverbände zum Kita-Gesetz

StRLP: Städtetag zum heute veröffentlichten Vorstoß der regierungstragenden Fraktionen zum Thema Grundsteuerreform

Kopf der Woche: Julia Wieland, Bürgermeisterin der Gemeinde Remchingen wurde in der Kategorie Young Leader beim FIT Win Award ausgezeichnet