Klare Worte fand die Bundeskanzlerin auf dem Deutschen Kommunalkongress 2017 auch zum geplanten digitalen Portalverbund.
Die Kanzlerin wies in ihrer Rede darauf hin, die Chancen der Digitalisierung zu nutzen. „Bei der Frage des E-Governments sind wir doch eher ein Entwicklungsland“, sagte Merkel. Im Rahmen der Neuregelung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen sollen ab 2020 Verwaltungsportale zu einem Portalverbund verknüpft werden. Ziel sei es, den Menschen den Zugang zu staatlichen Leistungen zu erleichtern. Dies müsse einheitlich und nicht für jede föderale Ebene unterschiedlich erfolgen. Sie kündigte an, dass der Bund mit den Ländern und den Kommunen in einen intensiven Dialog über die Realisierung des Portals eintreten werde.
Die digitale Infrastruktur will Merkel weiter ausbauen. „Unser Ziel,2018 alle Haushalte mit 50 Megabit pro Sekunde auszustatten, werden wir erreichen“. Trotzdem müsse man spätestens in acht Jahren die Gigabitausrollung hinbekommen, mahnte Merkel. Sonst würden sich Entwicklungen wie die Telemedizin und das autonome Fahren nicht realisieren lassen.
Der Deutsche Kommunalkongress 2017 stand unter dem Motto „Deutschland umbauen – Modernisieren, digitalisieren, sozial gestalten“. Mehr als 800 Teilnehmerinnen und Teilnehmer trafen sich mit 70 Referenten in Berlin.
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