Die Kommunalen Spitzenverbände haben in den vergangenen Tagen ihre Rolle als Informationsvermittler und Drehscheibe für Kommunikation für Städte, Kreise und Gemeinden wesentlich verstärkt. Dazu ein Überblick:
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat vor wenigen Tagen in seinem Netzwerk für Kommunen eine eigene Rubrik zum Thema Corona-Virus aufgemacht. Zurzeit ergeben sich zahlreiche Fragen. Beispielsweise zu den Hilfen für Kulturschaffende, zum Personal, dem Umgang mit der Gewerbesteuer, dem Vergaberecht, dem Bauordnungs- und dem Bauplanungsrecht etc. Auf der Online-Plattform „Netzwerk Kommunen“ können Dokumente hochgeladen, wichtige Links geteilt, aber auch Fragen und Umfragen gestellt werden. Experten zu verschiedenen Bereichen können zudem über das integrierte Nachrichtenmodul persönlich angeschrieben werden. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Hauptgeschäftsstelle informieren tagesaktuell von der Abwasserbeseitigung bis zum Wohnungsmangel im Korridor der Corona-Krise. Darüber hinaus gibt es auch einen Austausch der Kommunen untereinander, wie zum Beispiel über Kampagnenlogos. Andere Kommunen haben die Möglichkeit, die Dokumente anzusehen und herunterzuladen. „Haben Sie ein Schreiben, eine Checkliste, ein Formular, eine Dienstanweisung oder Weiteres im Zusammenhang mit Corona entwickelt? Stellen Sie bitte Ihre Dokumente der kommunalen Familie zur Verfügung und helfen Sie damit den Ämtern der Kommunen aller Größenklassen“, heißt es in einem Aufruf. Kommunalvertreter*innen, die sich kostenlos anmelden möchten, schicken bitte eine E-Mail an erik.sieb@dstgb.de mit dem Betreff „Corona-Virus“ und den folgenden Angaben: Vorname, Name, Stadt oder Gemeinde und Dienststelle. Sie erhalten im Anschluss einen persönlichen Link zur Anmeldung.
Der Deutsche Städtetag hat eine Themenseite auf seiner Home geschaltet. Zusätzlich hat der DST ein Online-Forum zum Austausch zu aktuellen Problemstellungen im Kontext des Corona-Virus und den Auswirkungen auf die Städte eingerichtet. Um das Forum zu nutzen, ist zunächst die Erstellung eines Benutzerkontos notwendig. Dieses Benutzerkonto kann erstellt werden, indem auf der Startseite (https://forum-staedtetag.de/forum/) die Schaltfläche „registrieren“ auswählt und die notwendigen Eingaben vorgenommen werden. Das Vorgehen erläutert ein bebildertes Handout. Nach Absenden des Anmeldeformulars steht der Zugang zum Forum nicht unmittelbar zur Verfügung. Zunächst muss man sich auf das Forum Corona-Virus – Auswirkungen auf die Städte „bewerben“. Die Anmeldung wird zeitnah von der Geschäftsstelle geprüft. Die Freischaltung erfolgt grundsätzlich innerhalb eines Werktages.
Der Deutsche Landkreistag informiert über Pressemitteilungen und verweist auf eine aktuelle und interaktive Karte mit COVID19-Fällen in den Landkreisen.
Der StGB NRW gibt bereits seit einiger Zeit eine FAQ-Liste in Sachen Corona heraus, in der Antworten auf häufig gestellte Fragen gegeben werden. Weitere Informationen, wie Hinweise zum Bürgertelefon, zur zentralen Plattform des Landes NRW und zu weiteren Links, befinden sich ebenfalls auf der Homepage.
Der Gemeindetag Baden-Württemberg hat ein Corona Lagezentrum eingerichtet. Dort werden schnell und unkompliziert Fragen der Mitgliedskommunen beantwortet. Im Mitgliederbereich auf der Homepage gibt es alle wichtigen Informationen zum Thema Corona. Aktuell hat am 2.4. der Gemeindetag gemeinsam mit dem Handelsverband Baden-Württemberg eine Initiative „Lokalhelden-Bw“ gestartet. Es handelt sich um ein Online-Schaufenster für die Unterstützung von Handel, Gastronomie und Dienstleistern in Baden-Württemberg während der Corona-Krise. Dort werden sortiert nach den Kategorien „Handel“, „Gastronomie“ und „Dienstleistungen“ die Projekte aus allen Teilen Baden-Württemberg präsentiert. Die Seite ist dynamisch und wird regelmäßig aktualisiert.
Der Bayerische Gemeindetag stellt auf seiner Homepage öffentlich zugänglich Informationen u.a. über Hygienische Risiken nach Schließung von Schwimmbädern, den Ablauf von Sitzungen der Gemeinderäte etc., über Steuern, Beiträge und Gebühren während der Corona-Krise, über den Vollzug des Baurechts bis hin zu bauvertraglichen Fragen und die Vorfällige Begleichung von Rechnungen während der Corona-Pandemie, zur Verfügung.
Besonders aktiv ist auch der Städteverband Schleswig-Holstein. Aktuelle Erlasse und Informationen zum Umgang mit dem Corona-Virus stehen nach Themen sortiert öffentlich zum Download zur Verfügung. Dabei handelt es sich um die Themenfelder Ordnung, Kita/Schule, Gesundheit, Personal, Wirtschaft, Bau/Vergabe, Stadtvertretung, Haushalt, Kultur, Informationen der Bundesagentur für Arbeit und Bundesrechtliche Regelungen.
Der Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz hat für seine Mitglieder auf seiner Plattform kosdirekt Informationen zum Corona-Virus gesammelt. Rundschreiben, Handreichungen, Beschlüsse und weitere Inhalte werden dort regelmäßig aktualisiert.
Der Hessische Städte- und Gemeindebund informiert im Mitgliederbereich unter www.hsgb.de/coronavirus-covid-19 zum aktuellen Stand der Corona-Virus-Infektionen und ihren Auswirkungen in den kreisangehörigen Kommunen in Hessen. Das Informationspaket wird regelmäßig aktualisiert. Hier werden Informationen aus den verschiedenen Rechtsgebieten zusammengeführt.
Der Hessische Städtetag hält für seine Mitglieder zum Corona-Virus sowohl Informationen, Materialien (Anwendungshinweise, Musterformulare) als auch die einschlägigen Gesetze, Verordnungen, Erlasse, Allgemeinverfügungen und Richtlinien im Intranet bereit.
Umfangreiche Informationen gibt es auch beim Sächsischen Städte- und Gemeindetag. Das gilt sowohl für Informationen vom Robert-Koch-Institut als auch vom Freistaat Sachsen. Der SSG informiert darüber hinaus ausführlich über konkrete Maßnahmen, wie z.B. Handlungsempfehlungen für Betreiber Kritischer Infrastrukturen oder den Umgang mit dem Corona-Virus in Kultureinrichtungen. Auch gibt es eine FAQ-Liste sowie Tagesbriefe des SSG mit ausführlichen Hilfestellungen. Die Tagesbriefe sind ein attraktives Format und stärken nicht zuletzt das Band der Kommunen zum SSG. Auch in Sachsen sind alle Informationen öffentlich zugänglich.
Der Städte- und Gemeindetag Mecklenburg-Vorpommern richtet seinen Fokus verstärkt auf die Sicherstellung der kommunalen Selbstverwaltung während der Corona-Krrise. Auf Sonderseiten der Homepage wird ausführlich und für die Öffentlichkeit erreichbar über rechtliche Grundlagen, Allgemeines, Kommunale Gremienarbeit, Personalthemen/Arbeitsorganisation, Bildung, Wirtschaft und Gesundheit/Soziales berichtet. Alle Information sind öffentlich zugänglich.
Der Städtetag Rheinland-Pfalz verweist auf seiner Seite im öffentlich zugänglichen Teil auf Informationen der Landesregierung, des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demographie, des Ministeriums für Bildung und auf das Robert-Koch-Institut. Detailinformationen für die Kommunen sind im Mitgliederbereich gespeichert.
(Franz-Reinhard Habbel, Stand 2.4.20 20:00 \ Aktualisiert 4.4.20 10:00)
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