ZMI Newsletter für Kommunalpolitiker vom 26.9.2021

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Im Z-M-I, dem Zehn-Minuten-Internet Newsletter berichte ich jeden Sonntag über interessante Links (heute Bundestagswahl: Alles ist möglich!) aus dem Internet für Bürgermeister, Ratsmitglieder und Kandidaten.

Alles ist möglich!

(ZMI) So spannend war es wohl noch nie. Bei Veröffentlichung dieser ZMI Ausgabe sind es nur noch knapp 8 Stunden, bis die ersten Prognosen und Hochrechnungen der Wahl zum Deutschen Bundestag über den Bildschirm oder das Smartphone laufen. Alles ist möglich. Eines steht aber jetzt schon fest: Heute um 18.00 Uhr ist die Bundestagswahl 2021 noch lange nicht zu Ende. Wer koaliert mit wem? Wer folgt auf Angela Merkel? Wieviel Mitglieder hat der neue Bundestag? Und vor allen Dingen welche Weichen werden wie gestellt, um den gewaltigen geopolitischen, ökonomischen und ökologischen Herausforderungen gerecht zu werden? In welche Richtung entwickelt sich Deutschland? Welche Rolle nimmt unser Land in Europa wahr? Wird es in der nächsten Wahlperiode eine Aufholjagd geben, um Deutschland zu einem digitalen Industrieland zu machen? Wann greifen welche Maßnahmen zur Klimaanpassung? Wie geht der Kampf gegen COVID-19 weiter? Große Reformvorhaben müssen angepackt werden. Und wie soll das alles finanziert werden? Wieviel Erneuerung wird es geben? Was bleibt, was muss sich ändern? Die nächsten Wochen, vielleicht Monate werden hoch politisch. Der ZMI Newsletter wird dabei sein, die Entwicklungen verfolgen und insbesondere auf die Auswirkungen auf die Kommunen mit ihren Bürgerinnen und Bürgern blicken.
Hochrechnung, Prognose – was ist was?
Was unterscheidet Hochrechnungen von Prognosen? Weshalb sind Umfragen keine Vorhersagen? Und was waren gleich Exit-Polls? Unterschiede, die man kennen sollte.
German elections 2021
Das Magazin „The Economist“ widmet der Bundestagswahl 21 hohe Aufmerksamkeit. Eine umfassende Analyse und Vorausschau, wie Deutschland gesehen wird.
Verblüffend analog – Plakate sprechen Wähler am meisten an
Eine breit angelegte Umfrage zeigt: Klassische Kanäle der Wahlwerbung liegen noch immer deutlich vor sozialen Medien
Social-Media-Wahlanalyse 2021
Wie nutzen Parteien und Spitzenkandidierende eigentlich Social Media, um ihre Anhänger*innen im Wahlkampf zu mobilisieren? Welche Themen stehen im Zentrum, welche Rolle spielt Negative Campaigning im Netz und verbreiten Parteien auch Falschinformationen? Wie werden Facebook und Instagram zur Visualisierung und Personalisierung von Politik genutzt? Diesen und weiteren spannenden Fragen geht die Social-Media-Wahlanalyse 2021 (#SoMeWa21) von Dr. Jörg Haßler, Katharina Schlosser und Anna-Katharina Wurst von der Ludwig-Maximilians-Universität München sowie Simon Kruschinski von der Johannes Gutenberg-Universität Mainz nach. Die Forscher*innen analysieren im Rahmen der #SoMeWa21 die Wahlkampfstrategien von Parteien und Spitzenkandidierenden und nehmen hierzu u. a. die Themenagenda und die Darstellung zentraler politischer Akteur*innen während der „heißen Wahlkampfphase“ vier Wochen vor der Bundestagswahl 2021 in den Blick.
Warum das Digitale in Deutschland eine politische Herausforderung bleibt
Die Kritik von Experten ist umfassend: Die Digitalisierung in Deutschland sei noch immer völlig unzureichend. Schlecht gesteuert, wenig messbar, zu wenig Prioritäten. Dabei war die scheidende Bundesregierung in Sachen digitaler Transformation sehr aktiv. Versprechen die Parteien im Wahlkampf dennoch mehr?
Bundestagswahl: Bürgermeister fordert Föderalismus neu zu denken
Vor der am Sonntag stattfindenden Bundestagswahl macht Andreas Brohm (parteilos) auf die Lage der Kommunen aufmerksam. „Wer Deutschland zukunftssicher gestalten möchte, muss den Föderalismus neu denken“, sagt der Bürgermeister der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte. Wer die vor allem finanziellen Probleme der Städte und Gemeinden in den Griff bekommen möchte, müsse Ressourcen, Kompetenzen und Verantwortung an die Kommunen abgeben.
So könnte ein deutsches Digitalministerium aussehen
Um Deutschlands Digitalisierung voranzubringen, soll nach dem Willen von FDP und CDU ein neues Ministerium entstehen. Das Handelsblatt hat mit Experten über eine mögliche Struktur gesprochen.
Deutschland wählt: Was die nächste Regierung digital anpacken muss
Christoph Meinel zählt zu den führenden Informatikern des Landes. Er spricht über den IT-Zustand in Verwaltung, Schulen und Unternehmen – und warum eine ganz wichtige Infrastruktur nach wie vor fehlt.
Oberbürgermeister warnen vor Radikalisierung – Kritik an der Justiz
Nach dem tödlichen Schuss bei einem Streit um die Maskenpflicht in Idar-Oberstein haben mehrere Oberbürgermeister vor einer zunehmenden Radikalisierung in der Gesellschaft gewarnt und teils die Justiz kritisiert. „Wir erleben eine Verrohung, wie wir sie bisher nicht kannten“, sagte der Präsident des Deutschen Städtetags, Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD), dem „Tagesspiegel“. Dies habe 2015 mit der Flüchtlingsdebatte begonnen und sich in der Pandemie fortgesetzt, von den Reichsbürgern bis zu den Corona-Leugnern. Jung kritisierte den Umgang der Justiz mit solchen Taten: „Die Staatsanwaltschaften sind mir oft zu luschig“, sagte Jung. „Es ist eben nicht Meinungsfreiheit, wenn Artikel 1 unseres Grundgesetzes verletzt wird, also die Würde des Menschen.“ Die Augsburger Oberbürgermeisterin Eva Weber (CSU) beklagte in dem gemeinsamen Interview mehrerer Stadtoberhäupter eine gewisse Schutzlosigkeit. Wenn sie Anzeige erstatte, würden die Verfahren oft eingestellt.“«Wenn es hart auf hart kommt, fühle ich mich ausgeliefert, weil man überhaupt keine Möglichkeit hat, sich zur Wehr zu setzen“, erklärte sie. (Quelle: Tagesschau.de)
Breibandausbau und Digitalisierung schneller vorantreiben
„Wenn auch in Zukunft Deutschland als Staat der Forschung und Innovation weiter erfolgreich sein soll, dürfen wir uns beim Thema Breitbandanbindung nicht länger mit unzureichenden Fortschritten im Schneckentempo zufriedengeben. Der Nachholbedarf bei schnellen Internetverbindungen ist enorm. Besonders in den ländlichen Regionen sind wir von einer flächendeckenden Mindestversorgung, wie sie bereits für Ende 2018 angekündigt war, auch Jahre später noch weit entfernt“, sagte am Wochenende Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des DStGB. Weiter heißt es in der Erklärung: „Das im Koalitionsvertrag 2018 verankerte Ziel, Gewerbegebiete und Schulen direkt an das Glasfasernetz anzuschließen, wurde offenkundig auch verfehlt. Schließlich scheint auch das nächste Ziel einer flächendeckenden Ausstattung aller Haushalte mit Highspeed-Internet bis zum Jahr 2025 kaum noch zu realisieren.
Es ist auch mit Blick auf die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse nicht länger hinnehmbar, dass die Ankündigungen und Versprechungen der Regierung immer wieder unterlaufen werden. Das schwächt gerade in solch zentralen Feldern wie der Digitalisierung, die alle Lebensbereiche der Menschen tangiert, auch das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Politik und ihre Handlungsfähigkeit. Nicht zuletzt Corona-Pandemie hat gezeigt, dass wir eine leistungsstarke digitale Infrastruktur im ganzen Land brauchen, um Home-Office oder Home-Schooling überall möglich zu machen – von den Gefahren für die Stabilität des Wirtschaftsstandorts Deutschland ohne solide Internetverbindungen mal ganz abgesehen. Eine digitale Spaltung zwischen gut versorgten Ballungsräumen und unterversorgten Regionen darf es nicht mehr länger geben. Wenn wir aber weiter machen wie bisher, dann wird sich dies auch in den folgenden Jahren nicht gravierend ändern.
Für die kommende Legislaturperiode muss es ein vorrangiges Ziel sein, den Förderdschungel zu beseitigen und die immer noch überbordende Förderbürokratie zu beenden. Die vorhandenen Finanzmittel müssen schneller und einfacher verfügbar werden. Es darf aber auch nicht außer Acht gelassen werden, dass die Kommunen gerade bei Bau- und Planungsverfahren personell stark unterbesetzt sind. Mancherorts fehlen schlicht die Leute, um das Geld aus den Förderprogrammen in die Erde zu bekommen. Daran werden auch weitere Förderprogramme – die unstreitig wichtig sind – nichts ändern. Eine auskömmliche Regelfinanzierung der Kommunen hingegen kann eine solide Personalstruktur langfristig sicherstellen. Der flächendeckende Glasfasernetzausbau ist ein unverzichtbarer Schlüssel für ein erfolgreiche Wirtschaft auch in der Zukunft und ein wichtiger Baustein für Klimaschutz und Klimaanpassung. Denn digitale Kommunikation und Wertschöpfung ersetzt Millionen von Verkehrsvorgängen.“
Amt Hüttener Berge: Die Digitalisierung des Trampens
Wer im Amt Hüttener Berge abends mit dem Bus in die nächste Stadt möchte, bleibt auf der Strecke. „Der öffentliche Personennahverkehr kommt ab 18 Uhr zum Erliegen“, bringt Amtsdirektor Andreas Betz das Problem auf den Punkt. Dabei ist das Amt in Schleswig-Holstein mit seinen 20.500 Hektar Fläche eigentlich auf eine gute Anbindung angewiesen. Ein Mobilitätsportal soll die Lücke schließen und die Einwohnerinnen und Einwohner wieder flexibler machen.
Smart City: Kleine Wächter an jeder Laterne
Sensoren liefern die Daten für viele Smart-City-Anwendungen. Eine kluge Stadt könnte nicht nur das Leben für viele Bürger vereinfachen. Auch beispielsweise für Frankfurt selbst gäbe es Möglichkeiten Kosten und Mühen zu sparen.
Podcast City Transformer: Episode 18 – eGov Wettbewerb, Creative Bureaucracy, Zukunftsmesse Kleinstädte und Victoria Hasenkamp

Franz-Reinhard Habbel und Michael Lobeck sprechen mit Victoria Hasenkamp über die Zukunftsmesse Kleinstädte NRW, Beteiligung und Engagement von Bürger*innen, den eGov-Wettbewerb, das Creative Bureaucracy Festival und empfehlen wählen zu gehen.
Deutsche Telekom bringt Stadt-App „Citykey“ für digitalen Bürgerservice heraus
In Zusammenarbeit mit Städten und Gemeinden hat die Telekom Citykey herausgebracht – eine Bürgerservice-App, die Behördengänge digitalisiert und vereinfacht.
KI erkennt zerstörte Häuser nach Katastrophen
Forscher der Stanford University und der California Polytechnic State University (Cal Poly) haben mit „DamageMap“ ein Bildauswertesystem entwickelt, das auf der Basis von Künstlicher Intelligenz (KI) und nach einem ausgiebigen Lerntraining anhand von Luftaufnahmen eine Schadensbeurteilung von Gebäuden nach Naturkatastrophen abgeben kann.
Digitalisierungsplattform ‚Digital Vereint‘ mit neuen Angeboten für Berliner Vereine, Initiativen und Organisationen
Die kostenlose Digitalisierungsplattform ‚Digital Vereint‘ für Berliner Vereine, Initiativen und Engagierte bietet ab sofort ein deutlich ausgebautes Angebot für Engagierte in Berlin mit einem umfangreichen Informations-, Beratungs- und Veranstaltungsangebot. Das Projekt, gefördert von der Berliner Senatskanzlei, wurde vom CityLAB Berlin der Technologiestiftung Berlin gestartet, um zivilgesellschaftliche Vereine und Organisationen bei ihrer digitalen Arbeit zu unterstützen.
Ab sofort bietet das CityLAB Berlin gemeinsam mit dem Think Tank iRights Lab professionelle telefonische Beratung zu Themen wie Software, Datenschutz, Vereins- und Urheberrecht an (Telefon-Hotline 030/403 677 265, montags 15-17 Uhr, mittwochs 10-12 Uhr). Seit September 2021 gibt es den ‚Digital Vereint‘-Newsletter, in dem regelmäßig über neue Projekte, Tools und Veranstaltungen zur Vernetzung informiert wird. Im September startet das neue Workshop- und Vernetzungsangebot. Das Informationsmaterial der Webseite wurde ausgebaut und enthält u. a. Aufzeichnungen zu Workshops wie „Sicher im Netz“ und „Datenschutz“. Für Videokonferenzen können Engagierte Jitsi nutzen, ein direkt im Internet-Browser nutzbares Open Source-Tool für Videokonferenzen. Um gemeinsam und ortsunabhängig an Texten zu arbeiten, können Engagierte Etherpads nutzen. Weitere Informationen: www.digital-vereint.berlin
Verkehrsministerium: Digitaler Führerschein ist online
Die Technik stehe, jetzt gehe es in die Anwendungen. Unter anderem solle der digitale Führerschein in der ganzen EU anerkannt werden.
Genf verbietet ab 2025 Außenwerbung
Werbung verschandele das Stadtbild, findet eine linke Mehrheit im Genfer Parlament. Von 2025 an wird Außenwerbung in der Stadt daher verboten. Das weckt die Erinnerung an den Reformator Johannes Calvin.
Die Zukunft des Einkaufens: Wie Innenstädte sich verändern
Steigende Mieten, leere Geschäfte, öde Fußgängerzonen, zu viele Autos – so sieht aktuell die Realität in vielen Innenstädten aus. Fehlen nur noch die kugelrunden vertrockneten Büsche, so wie sie durch verlassene Westernstädte fegten. Die Dynamik in den Städten hat sich verändert. Doch wie steht es um die Zukunft der deutschen Innenstädte? Und wie steht es um den stationären Handel?
Google, Apple, Facebook und Amazon: Tech-Giganten kaufen fast unbemerkt jährlich Dutzende kleinerer Firmen
Die grossen Tech-Unternehmen haben in letzter Zeit mehrfach Monopolklagen erfolgreich abwehren können. Eine Studie des US-Handelsministeriums zeigt jedoch, wie Google, Apple, Amazon und Co. systematisch und trotzdem fast unbemerkt ihre Marktmacht ausbauen.
Grundlagen, Potenziale und Herausforderungen der Blockchain-Technologie
Die Bundesnetzagentur hat einen Leitfaden zur Blockchain-Technologie herausgebracht.Spätestens seitdem die Kryptowährung Bitcoin im Fokus der Öffentlichkeit steht, erhält die ihr zugrundeliegende Blockchain-Technologie große Aufmerksamkeit. Wirtschaft, Wissenschaft, Politik, und Verwaltung setzen sich seit einigen Jahren intensiv mit der Bedeutung der Technologie auseinander und treiben ihre Entwicklung und Verbreitung voran. In den vergangenen Jahren wurden in ganz unterschiedlichen Wirtschaftsbereichen und auch im öffentlichen Sektor konzeptionelle Überlegungen zum Einsatz der Technologie erarbeitet und zahlreiche Blockchain-Anwendungen entwickelt. Die Entwicklungen machen deutlich, dass die Blockchain-Technologie wesentlich mehr Potenziale bietet als die Schaffung und Verwaltung von Kryptowährungen. Sie ermöglicht es vor allem, Transaktionen zwischen verschiedenen Akteuren direkt, transparent und manipulationssicher durchzuführen und einzelne Arbeitsprozesse auf Basis sog. Smart Contracts automatisiert abzuwickeln. Da die Blockchain-Technologie eine unmittelbare Interaktion zwischen den beteiligten Akteuren ermöglicht, besitzt sie außerdem das Potenzial, klassische Aufgaben von Intermediären ganz oder teilweise zu ersetzen.
Impulse zur Innovationspolitik 2021+
Von der Impfstoffentwicklung über digitales Lernen bis zur Corona-Warnapp: Wie unter einem Brennglas hat die Corona-Krise die Bedeutung von Wissenschaft und Technik aufgezeigt – aber auch den drängenden Modernisierungsbedarf Deutschlands. Deutschland braucht Erneuerung, Neugestaltung und Modernisierung. Nachhaltige technologische und soziale Innovationen auf Basis nahtloser Ketten von der Invention zur Innovation müssen im Zentrum der künftigen Regierungspolitik stehen. acatech – Deutsche Akademie der Technikwissenschaften engagiert sich mit der vorliegenden Publikation für vier vordringliche innovationspolitische Handlungsfelder:
Neues aus den Kommunalen Spitzenverbänden
DST: „Das Impfen ist auch eine Frage der Solidarität
DStGB: Ende der Quarantäne-Entschädigung für Ungeimpfte
GStBRP: Der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in der Grundschule und die Realität
GtBW: Auch 2022 hoher Finanzbedarf in den baden-württembergischen Kommunen
NST: Spitzenverbände kritisieren Sanierung des Haushalts auf dem Rücken der Kommune
SSG: Sächsischer Städte- und Gemeindetag fordert schnellstmögliche Entscheidung des Landes für den zügigen Breitbandausbau der „Grauen Flecken
StGBB: Reform der Grundsteuer
NWStGB: Kommunale Handlungsfähigkeit für Zukunftsaufgaben sichern
SGSA: Breites gesellschaftliches Bündnis startet „DigitalPakt Alter“
StGBMV: Ganztagsbetreuung ist für Kinder und Eltern wichtig
Digitalpakt:
Digitalpakt: Kultusminister Tonne übergibt Bewilligungsbescheid in Höhe von 790.000 Euro an Schulträger und Schulleitung der BBS Neustadt am Rübenberge
„DIGITALPAKT ALTER“: FAMILIENBANDE IST EINER VON BUNDESWEIT 100 ERFAHRUNGSORTEN
Kommt bald Geld aus dem Digital-Pakt Schule?
Kopf der Woche: Georg Thiel, Bundeswahlleiter
Buch der Woche: Noise: Was unsere Entscheidungen verzerrt – und wie wir sie verbessern von Daniel Kahneman
Warum treffen wir, je nach Umständen, völlig unterschiedliche Entscheidungen auf ein und derselben Faktengrundlage? Wieso kommen zwei Experten, die über identische Informationen verfügen, zu komplett anderen Schlussfolgerungen? Weshalb entscheiden wir uns immer wieder falsch, ob im Beruf oder im Privatleben? In seinem neuen Buch, das in Zusammenarbeit mit Bestsellerautor Cass Sunstein und Olivier Sibony entstanden ist, klärt Nobelpreisträger Daniel Kahneman über die Vielzahl von oft zufälligen Faktoren auf, die unsere Entscheidungsfindung stören und häufig negativ beeinflussen – sie sind im Begriff »Noise« zusammengefasst. Wir müssen lernen, diese »Störgeräusche« zu verstehen und mit ihnen umzugehen, nur dann können wir auf Dauer bessere Entscheidungen treffen.
Webseite der Woche: www.bundestagswahl-2021.de
Zahl der Woche: 7,1 Millionen E-Bikes gibt es in deutschen Haushalten Anfang 2021 (Quelle: destatis)
Tweet der Woche: Klaus Penzer, Bürgermeister der VG Rhein-Selz
Hiwweltour Zornheimer Berg bietet Wandern mit Aussicht – Main-Spitze – https://goo.gl/alerts/AE3Fw #GoogleAlerts – das ist Rheinhessen, ca. 15 km von Mainz entfernt! Auf geht‘s
Zu guter Letzt: Unser Alphabet ist alles andere als selbstverständlich