Zehn Expertinnen und Experten schreiben über den Status und die Zukunft des OZG-Projektes 1.000 Tage (5.4.) vor dem 31.12.2022. Das Gesetz zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen (OZG) verpflichtet Bund, Länder und Kommunen bis Ende 2022 alle Verwaltungsleistungen über Verwaltungsportale digital verfügbar zu machen und diese Portale zu einem einheitlichen Verbund zu verknüpfen.
Magische 1.000 Tage
Der deutsche Schlager liebt die Zahl 1.000. Andrea Berg singt „Du hast mich 1000 mal belogen“, Klaus Lage „Tausend mal berührt, 1.000 mal ist nichts passiert“. Ein Omen für Deutschlands Behörden? Nein. Am 5. April sind es bis Ende 2022 noch genau 1.000 Tage, bis durch das Onlinezugangsgesetz 750 Verwaltungsleistungen online gestellt werden müssen.
In der Verwaltung wird viel Engagement auf die Umsetzung des Gesetzes gelegt. Und das ist auch gut so. Bürgerinnen und Bürger haben längst einen Anspruch darauf, zum Beispiel zu wissen, welchen Bearbeitungszustand ihr Antrag hat und in welchen Zeitraum sie einen Bescheid erhalten werden.
Deutschland hat hier erheblichen Nachholbedarf. In der Tat hat die Aufholjagd begonnen. Aber das OZG ist nur ein Teil der Digitalisierung. Und hier sieht es weiter mager aus. Bei jeder Herausforderung, vor denen die Kommunen stehen, spielt die Digitalisierung eine wichtige Rolle. Die Reduzierung von Emissionen, der Schutz des Klimas, bessere Bildung und die Anbindung der ländlichen Räume an die Städte ist ohne Digitalisierung nicht denkbar.
Das die Verwaltung schneller werden kann, zeigt sich in diesen Tagen bei der Bekämpfung der Coronakrise. Ohne leistungsfähige Verwaltung wird dies nicht gelingen. Hunderte Tausende von Anträgen auf Hilfe zum Beispiel für Unternehmen, müssen bearbeitet und entschieden werden.
