Für den Breitbandausbau insbesondere im ländlichen Raum stellt die österreichische Regierung eine Milliarde € zur Verfügung. Legt man den üblichen Faktor eins zu zehn zu Grunde, würde dies für Deutschland Investitionen von 10 Milliarden € bedeuten.
Derzeit sind 450 von 2350 Gemeinden in Österreich digital schlecht bis kaum angebunden. Ziel ist es, bis 2020 100 % der Bevölkerung mit einer Bandbreite von 100 Mb/s zu versorgen. Das ist ambitionierter als die Vorstellungen der deutschen Regierung in der in Kürze zu verabschiedenden digitalen Agenda. Gefördert werden soll in Österreich unter anderem die Leerverrohrung von Gebäuden für die spätere Ausstattung mit Glasfaser. Ein weiterer Schwerpunkt ist die Entwicklung neuer Anwendungen wie beispielsweise Apps. Im Jahre 2016 wird bereits eine Tranche von 200 Millionen € fließen. Die Milliarde stammt aus der Versteigerung von Mobilfunkfrequenzen. Der Erlös betrug rund 2 Milliarden €, gerechnet wurden mit 550 Millionen €. Das lässt auch in Deutschland Hoffnung aufkommen aus der digitalen Dividende II angemessene Erlöse zu erzielen. In einem Gespräch sicherte kürzlich Infrastrukturminister Alexander Dobrindt dem Deutschen Städte- und Gemeindebund zu, einen angemessenen Anteil aus den Versteigerungserlös den Kommunen für den Breitbandausbau zur Verfügung zu stellen. Dies sei auch mit dem Finanzminister abgesprochen. Jetzt kommt es darauf an, dass möglichst zügig das Versteigerungsverfahren in Deutschland weiter vorangetrieben wird. In diesem Sinne hatte sich auch die Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände in einem Schreiben an die Ministerpräsidenten stark gemacht.
Nach Aussagen der österreichischen Infrastrukturministerin Doris Bures hat keine andere Investitionen einen derart hohen volkswirtschaftlichen Effekt wie die Förderung von Breitband. Laut einer Studie der Weltbank führt ein Anstieg der Breitbanddurchdringung um 10 % zu einer Erhöhung des Bruttoinlandsprodukts um 1,2 %. Der jetzt in Österreich eingeschlagene Weg ist auch dem Verhandlungsgeschick des Gemeindebundspräsidenten Helmut Mödelhammer zu verdanken. Er hat sich für die Breitband Milliarde besonders stark gemacht.
