Deutschland 2025 – wie wollen wir leben?

Auf dem offenen Mitgliederkongress der #CDUdigital fordert die CDU den Start einer Infrastrukturinitiative in Deutschland. Dabei geht es ihr im wesentlichen um eine flächendeckende Breitbandversorgung. Es ist richtig, dass ohne eine solche Basis-Infrastruktur künftig nichts mehr gehen wird. Eine Infrastrukturinitiative muss aber noch weitergehen. Es geht insbesondere um die komplette Vernetzung der Infrastrukturen miteinander. Mobilität, Bildung, Gesundheit und Energieversorgung hängen eng miteinander zusammen. Durch die Vernetzung ergeben sich erhebliche Synergien aber auch neue Services.
In dem Papier der CDU heißt es: „Deutschland will zum digitalen Wachstumsland Nr. 1 in Europa werden: Das funktioniert nur mit einer modernen, schnellen und stabilen Digitalinfrastruktur. Sie wird zu einem der wichtigsten Entscheidungsfaktoren für die Wahl des Wohnortes oder Unternehmenssitzes werden, denn ohne belastbarer Digitalinfrastruktur sind Arbeit 4.0, Industrie 4.0, Telemedizin, E-Government oder Smart Home nicht realisierbar. Breitband und Mobilfunk müssen flächendeckend ausgebaut werden, insbesondere im ländlichen Raum, damit alle Menschen und Unternehmen in allen Teilen Deutschlands von den digitalen Möglichkeiten profitieren können. Wir brauchen eine Infrastrukturinitiative, die mittelfristig zu einer flächendeckenden Breitbandversorgung mit zukunftsfähiger Technologie (Glasfaser) führt. Alternative Modelle (z.B. Vectoring) können nur Zwischenziele sein, denn Innovationen – v.a. Unterhaltungs- und Kommunikationsmedien, Vernetzung von Lebensräumen etwa in intelligenten Gebäuden, Internet der Dinge u.v.m. – werden mittel-bis langfristig deutlich höhere Kapazitäten und Geschwindigkeiten erfordern. Bis 2025 müssen wir daher die Verfügbarkeit steigern und ein Hochleistungsinternet, die Verwirklichung des Mobilfunkstandard 5G sowie ein breites freies WLAN-Angebot anstreben. Eine solche Infrastrukturinitiative erfordert eine gemeinsame Kraftanstrengung von Kommunen, Ländern, dem Bund und der Europäischen Union. Es wird darauf ankommen, mit intelligent gestalteten Förderprogrammen die vorhandenen Wirtschaftlichkeitslücken zu schließen und die Anbieter durch einen funktionsfähigen Wettbewerb in ihrer Investitionsbereitschaft zu bestärken.“
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