Nicht nur bei Europa-, Bundestags- oder Landtagswahlen gewinnt das Internet immer mehr an Bedeutung. In diesem Jahr konnten erstmals Bürgerinnen und Bürger auch bei den Kommunalwahlen einen Lokal-o-Maten benutzen, um beispielsweise herauszufinden wer ihre Interessen am Besten vertritt.
In Ahlen wurden zunächst 42 kommunale Thesen von einer Jugendredaktion erstellt, begleitet von wissenschaftlichen Experten, Pädagogen und Journalisten. Der Jugendredaktion gehörten Schülerinnen und Schüler der Fritz-Winter-Gesamtschule, des Städtischen Gymnasiums sowie des Bischöflichen Gymnasiums St. Michael an. Wolf Dittmeyer, einer der Organisatoren in Ahlen: „Schüler und Lehrer waren begeistert, den Lokal-o-Mat erstellen zu können. Sie haben sehr viel über ihre Stadt erfahren. Der eine oder andere wird sich sicher weiter in der Kommune engagieren. Für die Volkshochschulen bedeutet dies eine neue Form der politischen Bildungsarbeit vor Ort“. Die Thesen wurden an die örtlichen Parteien zur Beantwortung weitergeleitet. Die Antworten wurden danach mit einem statistischen Verfahren auf ihre Unterscheidungsqualitäten analysiert und in einem redaktionellen Auswahlverfahren die 30 besten Thesen ausgewählt und dann online gestellt.
Der Lokal-o-Mat, der dem Wahl-o-Mat nachempfunden ist, wurde auch in der Stadt Düsseldorf eingesetzt. Dort waren Journalisten an der Auswahl der Thesen beteiligt. Das Tool wurde von der Heinrich-Heine Universität Düsseldorf wissenschaftlich begleitet. Bis zum 21. Mai hatte es in Ahlen rd. 2.800 und in Düsseldorf ca. 14.500 Nutzungen gegeben. In einer ersten Bewertung der Düsseldorfer Wissenschaftler wurde herausgefunden, dass mehr als sieben Prozent der Nutzer angaben, dass sie durch den Lokal-o-Mat motiviert worden sind, zur Kommunalwahl zu gehen, obwohl sie es eigentlich nicht vorgehabt hatten. Über drei Viertel der Nutzen hat der Lokal-o-Mat auf kommunalpolitische Themen aufmerksam gemacht. Für 75 Prozent der Nutzer wurden die Unterschiede zwischen den Parteien klarer.
Der Nutzer kann bei dem Durchlauf die 30 Thesen bewerten, mit Ja stimmen, sich neutral verhalten oder mit Nein stimmen. Die Fragen befassen sich mit individuellen Problemen oder Herausforderungen der jeweiligen Stadt. So wird beispielsweise in Ahlen gefragt ob die Stadt im gesamten Innenstadtbereich gebührenfreies WLAN anbieten, der generelle Leinenzwang für Hunde im Stadtgebiet aufgehoben, oder die Fußgängerzone bis zum Kunstmuseum ausgeweitet werden soll. Nach dem virtuellen Voting können dann die Ergebnisse mit den zur Wahl antretenden Parteien und Wählervereinigungen abgeglichen werden.
Ein solches Tool könnte auch für Bürgermeisterwahlen interessant sein. Hinter dem Angebot steht ein Kreis politischer Wissenschaftler und Erwachsenenbildner, die als Mitglieder des Wahl-o-Mat Expertenteams über langjährige Erfahrungen mit dem Wahl-o-Mat, dem Angebot der Bundeszentrale für politische Bildung, verfügen. Zu diesem Zweck wurde der Verein Gesellschaft für Information und demokratische Bildung GIdB e.V. gegründet. Auskünfte unter Info@gibd.eu
Nach der Kommunalwahl wird der Lokal-o-Mat weiterhin bei www.lokal-o-mat.de erreichbar sein.
Lokal-o-Mat – Das Info Tool zu Kommunalwahlen
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