Der Kreistag Friesland an der niedersächsischen Nordseeküste hat am 11.07.2012 beschlossen, die Mitmach-Software Liquid Feedback im Rahmen des Projekts „Liquid Friesland“ ab Herbst diesen Jahres im Landkreis einzuführen. Landrat Sven Ambrosy (SPD): „Es könnte ein Weg sein, um mehr Transparenz zu schaffen und demokratische Prozesse stärker zu verankern.“ Bereits im Mai dieses Jahres stimmte ein Kreistagausschuss der Idee zu.
Vom November an soll das Projekt ein Jahr Probe laufen. Es sollen spezielle Kurse angeboten werden, mithilfe dieser den Bürger/innen der Umgang mit der Software dargestellt werden soll. Das von der Piraten-Partei bekannte Programm Liquid Feedback ließ der Landkreis für 11.400 Euro für seine Bedürfnisse umprogrammieren.
Ziel ist es mehr Bürger für anstehende Großprojekte einzubinden, junge Menschen zu erreichen, welche sich sonst nicht für Politik interessieren, Transparenz zu schaffen und demokratische Prozesse stärker in der Bevölkerung zu verankern. Anders als bei den Piraten sollen nur Klarnamen zulässig sein, um zu verhindern, dass „sich niemand hinter einem Pseudonym verstecken kann.“, so der Landkreissprecher Sönke Klug.
Friesländer Bürger haben dann die Möglichkeit eigene Anträge zu formulieren. Außerdem wird jede Vorlage des Kreistags in „Liquid Friesland“ öffentlich zur Diskussion gestellt. Das Bürgervotum fließt dann wieder in die Diskussion im Kreistag ein. Eine bindende Wirkung erhält das Bürgervotum jedoch nicht.
Eine detaillierte Erläuterung des Prinzips von Liquid Democracy und des Programms Liquid Feedback finden Sie hier: Piraten setzen auf andere Politikinstrumente
(Wolter)
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