WhatsApp statt Fraktionssitzung

Kommunalpolitiker und Rathäuser sollten mit der Zeit gehen und mehr moderne Dienste für die Arbeit nutzen, plädiert Franz-Reinhard Habbel in der Kolumne DIGITAL TOTAL in der KOMMUNAL.
Junge Kommunalpolitiker kommunizieren anders. In der SPD-Ratsfraktion der Stadt Sundern im Sauerland stimmen sich junge Stadträte mit dem Smartphone ab. Das geht unkompliziert, sagen sie. Schnell werden Informationen per WhatsApp ausgetauscht, Vorschläge diskutiert und neue Ideen eingebracht. In der Kommunalpolitik sind es vorwiegend junge Leute, die Messenger-Dienste wie WhatsApp nutzen. Sitzungen erübrigen sich dadurch aber nicht, dass wäre nur dann der Fall, wenn alle Mitglieder eines Gremiums solche Dienste für die kommunale Arbeit nutzen würden. Dann wären vielleicht auch Abstimmungen möglich. Die Kommunikation über Messenger-Dienste ist nicht neu, WhatsApp ist fast schon ein Dinosaurier. Die Digitalisierung macht auch vor der Gremienarbeit nicht halt. In Deutschland nutzen im Durchschnitt 89,4% der 14 bis 60 Jährigen WhatsApp täglich oder mehrfach in der Woche. Insgesamt sind es fast 40 Millionen Nutzer. Die Meldung über das Beispiel in Sundern in der WDR Lokalzeit Südwestfalen löste deshalb auch in sozialen Netzwerken Kritik aus. „Also der Bericht kommt circa 5 Jahre zu spät. Wir nutzen bereits Slack“, heißt es in Twitter und weiter „In der internationalen Diplomatie Standard. Nun entdecken auch Kommunalpolitiker WhatsApp für die interne Kommunikation“. Aber auch Sicherheitsbedenken werden geäußert. Die Server stehen in den USA. Andere wiederum schreiben „Wäre das so dramatisch, wenn die wirklich wüssten, dass sie sich für oder gegen den Bebauungsplan ausgesprochen haben? Könnte er auch im Ratsinfosystem nachlesen“. Soweit so gut. Das Beispiel Sundern zeigt zumindest, das Kommunikation in Gremien der Kommunen auch anders geht. Nicht selten umfassen die Sitzungsvorlagen mehrere 100 Seiten Papier. Zwar setzten immer mehr Gemeinderäte Tablets ein und senden die Vorlagen den Vertretern per Mail zu oder verweisen auf den Zugang zum Ratsinformationssystem, viel mehr passiert aber auch nicht. Bisherige Papierprozesse werden weitgehend digitalisiert. Die Ratsinformationssysteme liefern Einladungen, Vorberichte und Sitzungsprotokolle. Wie wäre es bei wichtigen Maßnahmen oder Projekten, Bilder, Videos, Simulationen, Animationen, Audioaufzeichnungen von Bürgerversammlungen – vieles ist davon in anderen Ämtern oder bei Architekten vorhanden – aufzubereiten und für die politische Arbeit verfügbar zu machen? Wie wäre es, Datenschutz sichere Messenger-Dienste unabhängig von WhatsApp einzusetzen, allen Mitgliedern von Gremien anzubieten, um so mehr Möglichkeiten zur orts- und zeitungebundenen Kommunikation zur Verfügung zu stellen? Anträge könnten von Fraktionsmitgliedern gemeinsam auf einer Plattform erarbeitet und mit unterzeichnet , Termine besser abgestimmt werden. Auch die Politik muss moderne Tools zur Kommunikation einsetzen.  Ein „Strömungsabriss“ zur Lebenswelt der Menschen muss vermieden werden.