Im Z-M-I, dem Zehn-Minuten-Internet Newsletter berichte ich jeden Sonntag über interessante Links (heute u.a. Solidaritätserklärung von 19 saarländischen Bürgermeister*innen nach Frankreich) aus dem Internet für Bürgermeister, Ratsmitglieder und Kandidaten.
Die Ausgabe vom 5. April 2020 wird nachstehend vollständig veröffentlicht.
Coronavirus und Kommunen
Aktuell diese Woche:
Solidaritätserklärung der saarländischen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister nach Frankreich
Als Zeichen der Solidarität und der Verbundenheit mit ihren französischen Partnergemeinden haben 19 saarländische Bürgermeisterinnen und Bürgermeister Videoclips der Freundschaft vorwiegend in französischer Sprache aufgenommen. Sie wollen damit in Zeiten der Coronakrise Zeichen gegen Vorurteile und für Hilfsbereitschaft und Unterstützung vor allem in Richtung der Region Grand Est setzen. Abschottung und neue Grenzen seien der falsche Weg. Stattdessen seien Solidarität, deutsch-französische Freundschaft und Kooperation gefragt. Der 9-Minuten-Film beginnt mit den Worten: »Am 26. März 1995 wurden zwischen Deutschland und Frankreich offiziell die Grenzen geöffnet! Am 26. März 2020, exakt 25 Jahre später, sind alle Grenzübergänge im Saarland bis auf vier wieder gesperrt worden.« Die Videoclips sind eine Antwort darauf: »Wir brauchen keine neuen Grenzen in Europa«, heißt es einem dieser Videoclips. »Wir helfen einander über Grenzen hinweg.«
Expertengruppe: „Die Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie tragfähig gestalten“
Unter Koordination des Ifo-Instituts veröffentlichte eine Expertengruppe Empfehlungen für eine flexible, risikoadaptierte Strategie.
Landsberg warnt: Gewerbesteuer geht stärker zurück als bei Finanzkrise
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund ist alarmiert. „Schon bei der Wirtschafts- und Finanzkrise 2008 sind seinerzeit die Gewerbesteuereinnahmen um 20 Prozent gesunken. Da nun nahezu die gesamte Wirtschaft unter der Corona-Pandemie leidet, wird der Rückgang bei den Gewerbesteuereinnahmen deutlich höher als die damaligen 20 Prozent ausfallen“, teilte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ mit. In Zahlen hieße das: Zuletzt lag die Gewerbesteuereinnahme in Deutschland laut Statistischem Bundesamt bei rund 55,9 Milliarden Euro. Schon ein 20-prozentiger Rückgang würde in den Kassen ein Minus von mehr als elf Milliarden Euro verbuchen. Gleichzeitig steigen die Ausgaben der Kommunen für soziale Leistungen stark an, so Landsberg weiter. „Alleine bei den Kosten der Unterkunft dürfte der kommunale Mehrbelastungsanteil bei gut zwei Milliarden Euro liegen.“ Außerdem fehlen den Kommunen Einnahmen aus Kultur, ÖPNV, Kitas oder Schwimmbädern, ergänzte der Hauptgeschäftsführer.
Städtetagspräsident Jung: „Auch im härtesten Epidemiefall muss die Daseinsvorsorge der Bürger gesichert sein“
Städtetagspräsident Jung fordert in der Krise finanzielle Unterstützung für die Kommunen – und macht sich dafür stark, den Menschen bald „wieder mehr Ausgang“ zu ermöglichen.
Kommunale Spitzenverbände verstärken Informationsaustausch in Zeiten von Corona
Die Kommunalen Spitzenverbände haben in den vergangenen Tagen ihre Rolle als Informationsvermittler und Drehscheibe für Kommunikation für Städte, Kreise und Gemeinden wesentlich verstärkt. Dazu ein Überblick.
Baden-Württemberg lässt Videokonferenzen zu – Kamera an für den Gemeinderat
Ausgerechnet die Corona-Krise könnte einen Modernisierungsschub auslösen und die angestaubte kommunale Gremienarbeit revolutionieren.
Bürgermeister fordern mehr Unterstützung
Städte und Gemeinden müssen auch in Corona-Zeiten den Betrieb aufrecht erhalten. Doch sie vermissen ausreichende Unterstützung. Und sie fürchten enorme Steuereinbußen. Droht nach Corona ein Einzelhandelssterben?
„Kommunen nicht ausbluten lassen“
Das Netzwerk Junge Bürgermeister*innen startet eine Podcastreihe und warnt vor den Folgen der Corona. Im ersten Podcast „WirKommunalen – Nachgefragt“ ist Michael Salomo, Bürgermeister von Haßmersheim zu hören.
Initiative „Lokalhelden-BW“ gestartet
Am 2.4. hat der Gemeindetag Baden-Württemberg gemeinsam mit dem Handelsverband Baden-Württemberg eine Initiative „Lokalhelden-Bw“ gestartet. Es handelt sich um ein Online-Schaufenster für die Unterstützung von Handel, Gastronomie und Dienstleistern in Baden-Württemberg während der Corona-Krise. Informationen auch hier.
Wien hält zusammen
Wir sind #stolzaufwien! Was die Wienerinnen und Wiener in der aktuellen Situation auf die Beine gestellt haben, ist unglaublich. Die städtische Plattform „Wien hält zusammen“ u.s. bietet eine Übersicht über lokale Shopping-Möglichkeiten, Online-Veranstaltungen und Tipps für die Zeit zuhause.
Gottesdienst im Live-Stream finden: Diese Meta-Suchmaschine hilft
Wegen der Corona-Pandemie sind Gottesdienste derzeit in Deutschland verboten. Viele Kirchen halten sie dennoch ohne Zuschauer ab. Eine Suchmaschine will Gläubigen nun dabei helfen passende Übertragungen zu finden.
Corona-Lotse als neuer digitaler Bürger-Service
Der Corona-Lotse versorgt die Offenburger Bürgerinnen und Bürger mit wichtigen kommunalen Informationen zur Krise: Zu Maßnahmen wie der Schließung von Kindergärten, Restaurants oder öffentlichen Plätzen oder aktuellen Fallzahlen aus dem Landkreis– hier bekommen Sie alle Meldungen zur Krise aus dem Offenburger Rathaus und dem Landratsamt in Echtzeit.
Bürgermeister Henning Schulz stellt in Gütersloh die Hilfsplattform VoluMap vor
Gütersloh zeigt Solidarität.Viele Menschen bieten Nachbarschaftshilfe und Unterstützung an. Andere – hier besonders Vereine und Institutionen – suchen Helfer und Helferinnen, die bereit sind, ehrenamtliche Aufgaben zu übernehmen. Freiwillige, Hilfsangebote und diejenigen, die Unterstützung suchen, koordiniert ab sofort die VoluMap, eine App, die seit Kurzem in den App Stores zum Download bereit steht. In einer Videobotschaft dankt auch Bürgermeister Henning Schulz für alle Hilfeinitiativen und stellt die App vor. Die Nutzung der App ist selbstverständlich kostenlos.
Als Verbindungstool zwischen Spontanhelfern und Vereinen, die Helfende suchen, konzipiert, erlebt die App nach einer Testphase nun unmittelbar ihre Bewährungsprobe auf eine Weise, die sich vor zwei Wochen noch niemand hätte wirklich vorstellen können. Jetzt gibt es mit der VoluMap (von „Volunteer” = Freiwelliger und „map” = Landkarte) die Möglichkeit, Hilfsangebote an einer Stelle gebündelt anzubieten und zu koordinieren. Denn mit dem, was hier aufgeführt ist, entsteht ein Netzwerk, das in der momentanen Situation auf jeden Fall von Nutzen ist.
Auf Initiative von Bürgermeister Henning Schulz wurde die App zusammen mit dem Gütersloher Unternehmen Topocare entwickelt und unter anderem über die Akquise von Fördermitteln des Bundes zur Marktreife gebracht wurde. Statt einer offenen Plattform für die ganze Bandbreite von Projekten, die Freiwillige benötigen, konzentriert sich die App nun voll und ganz auf die „Corona-Hilfe”. Die Ehrenamtsbeauftragte der Stadt Gütersloh ist die Koordinatorin, die im Hintergrund der App die Fäden zusammenhält. Weitere Informationen auch unter www.volumap.de.
Kritische Denker dringend gebraucht
Derzeit gebe es in Deutschland offenbar keine Parteien mehr, sondern nur Corona-Bekämpfer, kommentiert Gregor Peter Schmitz, Chefredakteur der „Augsburger Allgemeinen“, im Deutschlandfunk. Fragen zur Sinnhaftigkeit mancher Corona-Politik seien kaum zu hören oder zu lesen.
NRW-Minister Pinkwart zum E-Government-Gesetz in NRW: „Die Digitalisierung ist jetzt wichtiger denn je“
Die Corona-Krise verlangsamt die Digitalisierung nicht, im Gegenteil – sagt Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart im Interview mit der WELT. Im Zuge des neuen E-Goverment-Gesetzes soll die elektronische Verwaltung in Nordrhein-Westfalen stärker gefördert werden.
Hackathon WirVsVirus war erst der Anfang – Estland zieht nach mit „The Global Hack“
Nachdem Deutschland hier digitaler Vorreiter war, ziehen nun andere Länder nach. In Estland findet vom 09.-12- April ein globaler Hackathon „The Global Hack“ statt, um Lösungen für die sozial-ökonomischen Aspekte der Corona Krise sowie für die Stärkung von physischer und psychischer Resilienz in der Post Krisenwelt zu entwickeln. Erwartet werden über eine Millionen Teilnehmer aus der ganzen Welt.
Das Virus macht die Politik digital – Endlich!
Die Coronakrise ist für die digitale politische Kommunikation vergleichbar mit dem „Rezo-Effekt“, sagt der Strategieberater Martin Fuchs. In seinem Standpunkt gibt er zehn Beispiele, wie Politik und Verwaltung es jetzt und in Zukunft richtig machen können.
Privatheit genügt nicht – der Mensch braucht öffentliche Räume
Zu Zeiten von Corona lernt man den öffentlichen Raum erst richtig zu schätzen. Aber warum ist er überhaupt so wichtig?
Social Distancing ist irreführend – es gibt einen passenderen Begriff
Was für eine Ärgernis, dass alle vom Social Distancing sprechen. Das ist nicht nur ungenau, sondern suggeriert sogar das Gegenteil. Dabei gibt es eine präzise Alternative.
Der Soziologe Hartmut Rosa sagt: «Eine Spaltung zwischen den Generationen liegt im Bereich des Möglichen»
Beschleunigung? Das war einmal. In den letzten Tagen sind viele Agenden leer geworden. Der Soziologe Hartmut Rosa erklärt, wie der moderne Mensch auf den Stillstand reagiert, weshalb die Gesellschaft vom Lockdown profitiert – und wo die grossen Gefahren lauern.
Auf eine digitale Weißwurst
Drei Start-up-Gründer veranstalten ein Online-Frühstück für digitalaffine Unternehmen und solche, die es werden wollen – und 50 000 schauen im Internet zu.
Schutzmasken aus dem 3D-Drucker
Ein Start-up-Unternehmen aus Bochum hat mit seinen 3D-Druckern bisher eher kleine Heldenfiguren und Miniaturgebäude produziert. Jetzt sind Schutzmasken dran! Zusätzlich geht es um Dinge wie Türschließer, ein Teil davon wurde mit Hilfe der Stadtverwaltung Bochum entwickelt.
Handel in der Stadt: Überlebt er doch? – David Bosshart im Video-Interview
Erleben statt Einkaufen: Innenstädte machen einen fundamentalen Wandel durch. Mit weitreichenden Folgen für Stadtbild und Handel. David Bosshart, CEO des GDI, widmet sich im Interview zur diesjährigen Handelstagung der Frage, was den Handel in der Stadt überhaupt noch prägt – und wie der die Stadt.
1.000 Tage bis zur endgültigen OZG-Umsetzung – Ist das zu schaffen?
Zehn Expertinnen und Experten schreiben über den Status und die Zukunft des OZG-Projektes 1.000 Tage (5.4.) vor dem 31.12.2022. Das Gesetz zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen (OZG) verpflichtet Bund, Länder und Kommunen bis Ende 2022 alle Verwaltungsleistungen über Verwaltungsportale digital verfügbar zu machen und diese Portale zu einem einheitlichen Verbund zu verknüpfen.
Hightech-Strategie 2025: Der agile Staat und seine Rolle als Innovationstreiber
Deutschland zählt weltweit zu den innovationsstärksten Ländern. Mit Blick auf die Zukunftsfähigkeit gibt es jedoch Handlungsbedarf. Bei wichtigen Pfeilern für den Erhalt der Innovationsfähigkeit fällt Deutschland zurück, insbesondere bei der Digitalisierung und auch bei der Innovationskraft der öffentlichen Verwaltung, Forschung und Bildung.
Die Innovationskraft der öffentlichen Verwaltung wirkt zum einen nach innen, wenn es um Verbesserungen für eine zukunftsfähige und leistungsstarke Verwaltung geht. Zum anderen wirkt sie nach außen, da der Staat ein wichtiger Katalysator für die Innovationsfähigkeit der Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft ist. International ist die Innovationsstatistik für die öffentliche Verwaltung noch in Entwicklung. Erhebungen in Skandinavien zeigen jedoch ein erhebliches Potenzial von Verwaltungsinnovationen, insbesondere in Zusammenarbeit mit Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft. Die Hightech-Strategie 2025 will eine offene und agile Innovationskultur in Deutschland etablieren. Der Staat selbst soll stärker Innovationstreiber sein. Mit diesem Impulspapier unterstreicht das Hightech-Forum die Notwendigkeit, die in der Strategie gesetzten Ziele auf Seiten der öffentlichen Verwaltung in Angriff zu nehmen. Weitere wichtige Perspektiven und Empfehlungen zur Agilität des Innovationssystems werden in den Impulspapieren zu sozialen Innovationen, zur Zukunft der Wertschöpfung, zu Qualifikation sowie zu offener Wissenschaft diskutiert. Agiler Staat und agile Innovationskultur: In der Politik- und Wirtschaftsberatung wird „agile Transformation“ als Schlagwort für einen Kulturwandel verwendet. Das Ziel dieser Veränderung ist mehr Reaktionsschnelligkeit, Flexibilität und Anpassungsfähigkeit – insbesondere von Bürokratien. Die Innovationspolitik soll gesellschaftliche, technologische und ökologische Veränderungen früher aufgreifen und proaktiv mitgestalten.
DorfFunk-App für ganz Rheinland-Pfalz freigeschaltet
Um die Kommunikation während der Corona-Krise zu vereinfachen, hat Rheinland-Pfalz die App DorfFunk für alle Gemeinden freigeschaltet.
Greift neue Dorf-App in Medienlandschaft ein?
Innenminister Roger Lewentz hat entschieden, die beiden Anwendungen Dorf-Funk und Dorf-News aufgrund des aktuell gesteigerten Bedarfs digitaler Kommunikation kostenfrei und landesweit freizuschalten. Mit der App Dorf-Funk und der Informationsplattform Dorf-News stehen in allen Kommunen ab Montag Möglichkeiten der digitalen Vernetzung zur Verfügung, um Nachrichten zu verbreiten.
Wie öffentliche Verwaltung und Startups zueinander finden
Innovative Tech-Unternehmen können der Verwaltung den nötigen Digitalisierungsschub verleihen – und selbst neue Kunden gewinnen. Bitkom schlägt sieben Maßnahmen vor, um die Vergabe Startup-freundlicher zu machen.
„Lockdown“ Ein Drohnenflug durch Frankfurt am Main
Großstädte im ganzen Land sind aktuell im Lockdown-Modus. Die Filmemacher von Haussmann Visuals haben ein großartiges Video gedreht, das die Stadt Frankfurt am Main – und die einzige wirkliche Hochhaus-Kulisse des Landes – im derzeitigen Schlummer-Lockdown-Modus aus der Drohnenperspektive zeigt. Erinnert teilweise ziemlich an Szenen aus The Walking Dead mit der Skyline Atlantas.
BEHÖRDEN: Genehmigungen für Glasfaser dauern wegen Homeoffice länger
Die Coronakrise macht die Bürokratie wieder langsamer.
Neues aus den Kommunalen Spitzenverbänden
DST: Corona-Krise: Corona-Maßnahmen bleiben vorerst – Städtetag zeigt Verständnis
DStGB: MUNDSCHUTZPFLICHT DERZEIT NICHT SINNVOLL
DLT: Kühler Kopf und nüchterne Analyse
GStBRP: Schwerpunkt „Corona-Virus“ auf kosdirekt
GStBT: Kommunale Parlamente dürfen tagen
GtBW: LOKALHELDEN-BW
HST: Hessischer Städtetag bietet Übersicht über alle wichtigen Vorschriften und Entwicklungen zu CORONA
SSGT: Attacken gegen Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker
SGBB: Sofortprogramm der ILB für gewerbliche Unternehmen und Angehörige der Freien Berufe im Zuge der Coronakrise 2020
SGSA: Zur Wirksamkeit gebietsübergreifender Gliederungen in Bebauungsplänen
STGTMV: Städte- und Gemeindetag begrüßt, dass Landespolitik einen Schutzschirm für Kommunen diskutiert
ZMI-DIGITALPAKT
Aktuell diese Woche:
„Digitalpakt Schule“: Beiräte sehen Nachholbedarf im …
Digitales Lernen in Zeiten der Corona-Pandemie
Homeschooling: Beim Bastelauftrag vom Lehrer rastete ich aus
Kopf der Woche: Stephan Pusch, Landrat des Kreises Heinsberg
Buch der Woche: In Zeiten der Ansteckung von Paolo Giordan
Der promovierte Physiker und Bestsellerautor Paolo Giordano beschreibt das Dilemma der Corona-Epidemie in Italien, aber es ist sozusagen eine „preview of coming attractions“ für uns, denn die statistischen Verbreitungskurven sprechen eine deutliche, unleugbare Sprache: Auch uns erwarten Quarantäne, ein neuer Alltag, in dem es darum geht, die Kettenreaktion zu durchbrechen, um die totale Sprengung des Gesundheitssystems zu verhindern. Die Normalität ist ausgesetzt, und wir wissen nicht, wie lange. Nutzen wir die Zeit der Quarantäne, um über unseren Lebensstil nachzudenken. Jetzt ist die Zeit der Anomalie. Die Viren haben uns eines voraus – sie können sich schnell verändern. Das müssen wir von ihnen lernen. „Ich habe keine Angst davor, zu erkranken. Wovor dann? Vor all dem, was die Ansteckung ändern kann. Davor, zu entdecken, dass das Gerüst der Zivilisation, so wie ich sie kenne, ein Kartenhaus ist.“
Webseite der Woche: www.digitalezivilgesellschaft.org
Zahl der Woche: 0,8 Millionen Pflegebedürftige leben vollstationär in Heimen (Quelle: destatis)
Tweets der Woche: #StayAtHome
Zu guter Letzt: www.howmuchtoiletpaper.com
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Ich wünsche Ihnen eine schöne Woche.
Ihr Franz-Reinhard Habbel
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