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ZMI für Kommunalpolitiker vom 19.9.2021

ZMI Newsletter für Kommunalpolitiker vom 29.8.2021

Im Z-M-I, dem Zehn-Minuten-Internet Newsletter berichte ich jeden Sonntag über interessante Links (heute u.a. zur Bundestagswahl 2021aus dem Internet für Bürgermeister, Ratsmitglieder und Kandidaten. 
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Deutsche Post erwartet Briefwahl-Rekord

Der Deutschen Post wird bei der Bundestagswahl eine noch zentralere Rolle als bei früheren Wahlen zukommen, denn alles deutet darauf hin, dass der Anteil der Briefwähler so hoch sein wird wie nie zuvor.
Diese Parteien treten zur Bundestagswahl 2021 an
Die Qual der Wahl haben am 26. September zirka 60,4 Millionen Wahlberechtigte bei der Bundestagswahl 2021. Insgesamt treten 47 Parteien zur Wahl an.
Wahl-O-Mat
Der Wahl-O-Mat von der Bundeszentrale für Politische Bildung startet am 2.September.
Pflegepolitische Forderungen der Parteien
Pflegeverband startet „PflegOMat“ zur Bundestagswahl 2021.
Junge Wähler vor der Bundestagswahl: Die unpolitische Jugend?
Junge Leute gehen seltener wählen als ältere. Das war schon immer so. Aber warum ist das so? Wäre eine Senkung des Wahlalters die Lösung für dieses Problem?
Für einen Bundestag ohne Faxgerät
Sechs Parteien werden vermutlich in den Bundestag einziehen. Was steht in ihren Wahlprogrammen zur Digitalisierung?
Dokumentation zum Bevölkerungsschutz
Nicht zuletzt vor dem Hintergrund aktueller Entwicklungen in Sachen Flutkatastrophe veröffentlichen das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) und der DStGB eine neue Dokumentation zum Bevölkerungsschutz in den Kommunen. Ziel der Beiträge ist es, allen Mitarbeitenden der Verwaltungen, der Selbstverwaltung sowie der interessierten Bevölkerung die Grundsätze, Aufgaben und Möglichkeiten des Bevölkerungsschutzes verständlich aufzuzeigen.
Mit Zusammenarbeit und Inspiration zur digitalen Zukunftskommune
Welche Faktoren spielen für baden-württembergische Kommunen eine Rolle bei der digitalen Transformation? In einem Abschlussbericht zur Begleitforschung des Landeswettbewerbs »Digitale Zukunftskommune@bw« der Digitalisierungsstrategie digital@bw geben die Fraunhofer-Institute IAO und IESE konkrete Handlungsempfehlungen für interkommunale Zusammenarbeit, Akzeptanzförderung und aktiven Wissensaustausch.
Liquid Youth: Jugend neu beobachten
Wie lässt sich Jugend in einer hochkomplexen, spätindividualistischen Gesellschaft beschreiben? Das Intro der Jugendstudie “Youth Economy”
Baurecht und Schottergärten
In manchen Bundesländern sind die unbeliebten Schottergärten inzwischen ausdrücklich verboten. So hat Baden-Württemberg in seinem § 21a Landesnaturschutzgesetz Schottergärten untersagt, Hamburg, Schleswig-Holstein und Sachsen-Anhalt haben sich dem angeschlossen. Doch wie sieht es in anderen Bundesländern aus? Können hier die Gemeinden und die Bauordnungsbehörden Hauseigentümern verbieten, sich einen Schottergarten anzulegen oder bestehende Gärten beseitigen lassen? Oder gilt hier, dass alles, was nicht ausdrücklich verboten ist, als erlaubt gilt und behördlicherseis akzeptiert werden muss?
Digitalisierung: Deutsche Behörden hinken 40 Jahre hinterher
Deutsche Behörden gelten weltweit als analoge Schreibstuben: Deutschland ist noch meilenweit von einer funktionierenden digitalen Verwaltung entfernt“, sagt Iris Plöger, Mitglied der Hauptgeschäftsführung beim Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI).
Amazon eröffnet Forschungszentrum in Dresden
In Dresden sollen zunächst 120 Mitarbeiter den Amazon-Cloud-Dienst voranbringen. Ihre Wirkungsstätte erinnert an eine Wohlfühloase
Die Einkaufsstadt stirbt? Egal, beleben wir lieber die Innenstadt neu
Nicht der Onlinehandel zerstört die Innenstadt, sondern fehlendes Umdenken in der Stadtplanung. Ein Plädoyer für einen anderen Weg, die Innenstadt zu „retten“.
Verwaltung: Künstliche Intelligenz soll Gesetze in Anträge übertragen
Künstliche Intelligenz soll Verwaltungen künftig helfen, die nötigen Online-Formulare und Anträge bei neuen Gesetzen und Verordnungen zu erstellen
Smart City-Projektdatenbanken
In den nächsten ZMI Ausgaben wird jeweils eine Smart City-Projektdatenbank vorgestellt. Heute ist es der Projektatlas des VKU.
Der Berliner Senat blockiert die An- und Abmeldung von Kraftfahrzeugen
Die Wartezeiten an den Kfz-Zulassungsstellen in Berlin haben sagenhafte acht Wochen erreicht. Private Anmelder und Autohäuser wissen nicht mehr weiter. Der Innensenator bekommt die Lage nicht in den Griff, kritisiert Gunnar Schupelius.
Neues aus den Kommunalen Spitzenverbänden
DST: „Kommunen müssen bei den Gesprächen mit an den Tisch“
DStGB: Masterplan Klimaanpassung und Klimaschutz vorgestellt
DLT: Kontaktnachverfolgung auf gefährdete Personen beschränken
BayGT: Herausragende Klimaschutz-Initiativen gesucht
GStBRP: Die Natur hat andere Ansprüche als der Mensch
GtBW: Gemeindetag begrüßt Ausweitung des Grundstücksfonds
SHGT: Dr. Olaf Tauras ab 1. September neuer Geschäftsführer eines Tochterunternehmens des Gemeindetages
Digitalpakt:
Fast-Track-Anträge für den DigitalPakt
Fast 900.000 Computer für Schüler und Lehrer angeschafft
Hemmingen erhält Förderung bis zu 914 470 Euro
Kopf der Woche: Dirk Speckmann, Bürgermeister der Stadt Borgholzhausen
Buch der Woche: Das Museum der Welt von Christopher Kloeble
Bartholomäus ist ein Waisenjunge aus Bombay, mindestens zwölf Jahre alt und er spricht fast ebenso viele Sprachen. Daher engagieren ihn die deutschen Brüder Schlagintweit, die 1854 mit Unterstützung Humboldts zur größten Forschungsexpedition ihrer Zeit aufbrechen, als Übersetzer für ihre Reise durch Indien und den Himalaya. Bartholomäus folgt ihnen fasziniert, aber misstrauisch: Warum vermessen ausgerechnet drei Deutsche das Land, sammeln unzählige Objekte, wagen sich ins unbekannte Hochgebirge, riskieren ihr Leben? Es ist doch seine Heimat – und er will der Mann werden, der das erste Museum Indiens gründet.
Zahl der Woche: 28 % mehr Klimaanlagen im Corona-Jahr 2020 importiert als im Vorjahr ( Quelle: destatis)
Tweet der Woche: Patrick Kunkel, Bürgermeister der Stadt Eltville a Rh
#Eltville Und dann sind wir endlich wieder gemeinsam am Start… freue mich sehr, dass mein Kollege
@AlexanderHeppe zu Gast in @Stadt_Eltville ist! Wir reden natürlich über die vielen kommunalen Themen..! #EinfachMachen #KraftDerKommunen#EltvilleEschwegeChallenge
Zu guter Letzt: Schiedsrichter ärgerte sich über eigenen Pfiff so sehr, dass er in die Knie ging und die Hände über dem Kopf zusammenschlug.
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Ich wünsche Ihnen eine schöne Woche.
Ihr Franz-Reinhard Habbel

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