ZMI Newsletter vom 10.5.2020

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Im Z-M-I, dem Zehn-Minuten-Internet Newsletter berichte ich jeden Sonntag über interessante Links (heute u.a. 75 Jahre Kriegsende/Kultur in Corona-Zeiten/Finanzlage der Kommunen) aus dem Internet für Bürgermeister, Ratsmitglieder und Kandidaten.

75. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkrieges
Am 8. Mai vor 75 Jahren ist in Europa der Zweite Weltkrieg zu Ende gegangen. Die Rede von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Wortlaut.

Coronavirus und Kommunen
Kunst ist existenziell für die Demokratie
Warum Kunst und Kultur besonders in der Krise unverzichtbar sind. Ein Gastbeitrag von Monika Grütters im Tagesspiegel.
Corona-Krise: Kommunen warnen vor Steuersenkung
Städte und Gemeinden fürchten schon jetzt Einbußen von 60 Milliarden Euro. Sollen sie weniger bauen? An den Kindergärten sparen? Oder hilft der Bund doch noch?
DStGB zu den jüngsten Beschlüssen des Bundes und der Länder zur Eindämmung der COVID19-Epidemie
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund befürwortet den Ansatz von Bund und Ländern, langfristige Öffnungsperspektiven zu beschreiben und an konkrete Bedingungen zu knüpfen. „Das ist ein Signal, auf das Gesellschaft und Wirtschaft schon lange warten“, sagte DStGB-Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg. Die genaue Betrachtung des regionalen und örtlichen Infektionsgeschehens hat sich bereits in der Vergangenheit bewährt. So waren im Kreis Heinsberg die Schulen bereits geschlossen, bevor man bundesweit darüber überhaupt diskutiert hat. Das Infektionsgeschehen ist in Deutschland sehr unterschiedlich, von Land zu Land, von Region zu Region und auch von Stadt zu Stadt. So haben sich beispielsweise einzelne Städte bereits für „Corona-frei“ erklärt. Dies muss bei den geplanten Lockerungen, aber auch bei etwaigen zukünftigen neuen Einschränkungen, die entscheidende Rolle spielen.
Der vereinbarte Zielwert, erneut einschränkende Maßnahmen vorzubereiten, wenn in einer Woche pro 100.000 Einwohner mehr als 50 Neuinfektionen auftreten, ist eine handhabbare Richtschnur. Auch diese wird natürlich im Einzelfall zu betrachten sein, wenn sich etwa die über 50 Infektionen auf eine einzelne Einrichtung (Krankenhaus oder Altenheim) konzentrieren. Die oft geäußerte Kritik, unterschiedliche Regelungen würden zu einem Flickenteppich führen, den die Bürger nicht verstehen, ist aus unserer Sicht nicht zutreffend. Die Kommunen sind in ständiger Kommunikation mit den Menschen, die die Maßnahmen sehr wohl verstehen und auch ganz überwiegend befolgen. Der lokale und regionale Ansatz ist im übrigen Ausdruck des verfassungsmäßig gebotenen Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit.
Die jetzt schrittweise folgenden Lockerungen sind eine riesige Herausforderungen für die Städte und Gemeinden, die das organisieren, kontrollieren und umsetzen müssen. Wir werden alles dafür tun, dass die Regeln eingehalten werden und mögliche Infektionsketten so schnell wie möglich unterbrochen werden können. Eine große Hilfe kann dabei die geplante Tracing-App sein, wenn Menschen informiert werden, ob, wann und wo ein Riskokontakt zu einem Infizierzen bestand. Dieses Konzept wird allerdings nur funktionieren, wenn Bund, Länder und Kommunen gemeinsam in einem Kommunikationskonzept diese App erklären und zugleich für Vertrauen und den entsprechenden Datenschutz werben. Ohne dass notwendige Vertrauen werden Menschen diese App nicht in ausreichendem Maße installieren. Die Kommunen, die an vorderster Front bei der Pandemiebekämpfung stehen, erwarten, dass sie zukünftig in die Bund-Länder-Gespräche frühzeitiger eingebunden werden. Gerade wenn man jetzt die lokalen und regionalen Aspekte zurecht besonders betont, müssen die lokalen Akteure umfassend und frühzeitig eingebunden werden.
Wenn das Virus die Autos wegdrängt
Das Abstandsgebot macht es möglich: Zahlreiche Städte, wie etwa Berlin, weisen zusätzliche Radwege aus und nehmen den Autofahrern dafür Platz weg. Doch der Widerstand gegen eine von Corona begünstigte Verkehrspolitik formiert sich bereits.
Der Deutschlandfunk hat einen Nachrichtenblog angelegt.
Der bietet angesichts der zahlreichen Informationen einen Überblick über die wichtigsten aktuellen Entwicklungen.