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ZMI-Newsletter vom 22.1.2023 – Deutschland verliert an Wettbewerbsfähigkeit

Im Z-M-I, dem Zehn-Minuten-Internet Newsletter berichte ich jeden Sonntag über interessante Links (heute Deutschland verliert an Wettbewerbsfähigkeit) aus dem Internet für Bürgermeister:innen und Kommunalpolitiker:innen. 

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Studie: Deutschland verliert an Wettbewerbsfähigkeit

Vieles in Deutschland scheint nicht mehr wie ehedem gewohnt zu funktionieren. Gemessen an Standortfaktoren für Familienunternehmen geht es laut Ökonomen in die falsche Richtung.

Standards bei der Digitalisierung der Verwaltung
Standards spielen bei Digitalisierung der Verwaltung eine zentrale Rolle. Sie stellen u.a. einen zügigen Fluss von Daten von einer zur anderen Stelle sicher und befördern damit medienbruchfreies Arbeiten. Das Deutsche Institut für Normung (DIN) hat jüngst dazu gemeinsam mit Vertretern der Industrie und Verbänden ein Papier erarbeitet. Ziel ist die Schaffung eines Ökosystems zur Normung und Standardisierung.

Schöffen gesucht – Deutschland fehlen die ehrenamtlichen Richterinnen und Richter
In diesem Jahr werden bundesweit Schöffen gewählt – ehrenamtliche Richterinnen und Richter für Strafprozesse. Doch in vielen Kommunen mangelt es an Freiwilligen. Gleichzeitig versuchen Rechtsextreme, das Ehrenamt zu besetzen. Dem will das Bundesjustizministerium nun noch weiter den Riegel vorschieben.

Freie Fahrt für autonomes Fahren?
Seit Anfang Januar dürfen selbstfahrende Autos bis zu 130 km/h fahren – und damit auch auf der Autobahn. Doch bis autonome Autos in größerer Zahl unterwegs sein werden, dürfte es noch dauern. Woran liegt das?

Podcast City-Transformer: Episode 28 – Rückblick – Ausblick – 2022-2023

Michael Lobeck und Franz-Reinhard Habbel schauen in der Episode 28 in Sachen Digitalisierung auf die Jahre 2022 und 2023.Heute mit vielen Links zu spanndenen Themen wie Digitale Zwillinge, Autonomes Fahren, OZG-Umsetzung, Datensicherheit, Datenschutz und vor allem KI und hier besonders ChatGPT.

Transferregionen für Heimat 2.0 gesucht
Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) und das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) haben am 18. Januar 2023 einen neuen Förderaufruf ihrer Initiative Heimat 2.0 gestartet. Gesucht werden ländliche strukturschwache Regionen, die digitale Lösungen aus den Heimat 2.0-Modellvorhaben umsetzen möchten – etwa in den Bereichen digitale Verwaltung, Kultur, Umgang mit Leerstand, Fördermittel-Management sowie Förderung des Ehrenamts.

Fünf Modellvorhaben werden den ausgewählten Regionen als“Paten“ zur Seite stehen und den Transfer der Ergebnisse unterstützen. Der Bund fördert jedes Vorhaben (bestehend aus einer Patenregion und entsprechenden Transferregionen) mit rund 300.000 Euro über einen Zeitraum von 26 Monaten. Neben dem Wissenstransfer geht es darum, Erfolgsfaktoren und Hemmnisse des Ergebnistransfers aus geförderten Projekten der Bundesraumentwicklung zu identifizieren.

Wie sind Städte und Gemeinden auf Krisen vorbereitet? – SWR1 Leute Gespräch
Flächendeckende Ausfälle von Strom und Gas, Blackouts im Internet – Städte und Gemeinden sehen, dass das durchaus realistische Szenarien sind, auf die sie vorbereitet sein müssen. Gerd Landsberg war Richter am Oberlandesgericht Düsseldorf. Heute ist er als Hauptgeschäftsführer des DStGB in gewissem Sinne auch Krisenmanager. Nicht immer eine leichte Aufgabe.

Bundesregierung geht mit Instagram-Profil online
Seit Donnerstag informiert die Bundesregierung nun auch auf einem eigenen Account auf Instagram. Der richtet sich vor allem an junge Nutzer und Nutzerinnen.

Smart-E-ID: Digitale Ausweisfunktion soll 2023 online gehen
Nach einigen Jahren Verzögerung ist es wohl noch 2023 so weit:  Die rein digitale Ausweisfunktion wird endlich nutzbar. Bisher setzt man auf zwei verschiedene Varianten.

Softwareprobleme bremsen Finanzbeamte aus
Softwareprobleme verdammen deutsche Finanzbeamte zur Untätigkeit. Eine bundesweite Schnittstelle sorgt insbesondere in den Stadtstaaten für Probleme.

Streit um Straßenbeleuchtung: Wieder Lichter an in Tübingen
Die Stadt Tübingen darf die Straßenlaternen an Zebrastreifen nachts nicht stundenweise ausschalten, um Energie zu sparen. Das hat das Regierungspräsidium der Universitätsstadt am Freitag Tübingens Oberbürgermeister Palmer mitgeteilt. Damit endet der Streit um die Energiesparmaßnahme, die der OB angesichts der Energiekrise durchführen ließ.

Maßnahme zum Energiesparen: Stadt schaltet Beleuchtung in Gewerbegebieten aus
Um Energie einzusparen, schaltet die Stadtverwaltung in Brandenburg an der Havel ab Ende Januar in den Gewerbegebieten der Kommune teilweise die Straßenbeleuchtung aus.

Neues aus den Kommunalen Spitzenverbänden
DST:„Zwischen Krisenbewältigung und Zukunftsgestaltung“
DStGB: „Städte sind längst an der Grenze ihrer Aufnahmefähigkeit“
DLT: Anforderungen an eine eigenständige Kindergrundsicherung
GStBRLP: BlitzReport Januar 2023
GtBW: Baden-württembergische Kommunen stärken politische Sichtbarkeit auf EU-Ebene – Kommunaler Europa-Pool bildet sich
HST: Mehr Realismus von Bund und Ländern bei der Schwerpunktsetzung gefordert
NSGB: 49-Euro-Ticket: Nicht die ländlichen Räume vergessen!
SSGT: Sächsische Kommunen erhalten Entlastungspaket im Umfang von 150 Millionen Euro
SGBSA: Verbändebrief zum Hochlauf der Wasserstoffproduktion (I.) und Wasserstoffatlas (II.)
NWStGB: Deutlich mehr Anträge in den Wohngeldstellen
SGTMV: Städte und Gemeinden appellieren an fristgerechte Abgabe der Grundsteuererklärung

Kopf der Woche: Daniela Lehmann leitet seit Anfang des Jahres die DigitalAgentur Brandenburg

Buch der Woche: Gen Z: Für Entscheider:innenvon Annahita Esmailzadeh und Yael Meier
Fast ein Drittel aller Menschen weltweit gehören der Generation Z an, und sie sind es, die unsere Gesellschaft zukunftsfähig machen könn(t)en – wenn man sie nur ließe. Die heute 10- bis 27-Jährigen werden geprägt von Sorgen um ihre Umwelt und der bislang höchsten Rate mentaler Erkrankungen. Zugleich sind sie vernetzter und technologisch fitter als jede Generation vor ihnen – sie sind die ersten wirklichen Digital Natives. Vor allem Unternehmen fragen sich: Wie tickt die GenZ? Und wie kann man mit ihr am besten zusammenarbeiten? In ihrem Buch haben die Herausgeber:innen beide Perspektiven zusammengebracht. Entstanden ist ein visionäres Buch für Entscheider:innen mit praktischen Fallbeispielen von und über eine junge Generation und ihre (möglichen) Rollen in Gesellschaft, Politik und Wirtschaft.

+++Bitte unterstützen Sie den örtlichen Buchhandel beim Erwerb von Büchern+++

Webseite der Woche: www.dataport-kommunal.de/ihre-themen/kommune-der-zukunft/

Zahl der Woche: Mit 74 Stunden Stau steht die Stadt München an der Spitze der staugeplagtesten Städte Deutschlands (Quelle: Inrix)

Tweet der Woche: Alexander Heppe, Bürgermeister der Stadt Eschwege
In den letzten Tagen haben wir im Rathaus zum ersten Mal ein 99-Tage-Onboarding Programm gestartet. Wissenschaftlich begleitet, mit einem hoch motivierten Team (#Lokalprojekte) machen wir Quereinsteiger fit für das bunte Aufgabenfeld Kommune:

Zu guter Letzt: Deutsch-schweizerische Grenze: Zöllner stoppt Familienvan mit 23 Mitfahrern

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Ich wünsche Ihnen eine schöne Woche.

Ihr Franz-Reinhard Habbel

 

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