Im Z-M-I, dem Zehn-Minuten-Internet Newsletter berichte ich jeden Sonntag über interessante Links (heute u.a. Koalitionsvertrag in Berlin) aus dem Internet für Bürgermeister:innen und Kommunalpolitiker:innen.
Hase, Eier, Feuer: Was hat das eigentlich mit Ostern zu tun?
Ostern ist das wichtigste Fest für die Christen. Es ist verbunden mit allerlei Bräuchen. Wann wünscht man Frohe Ostern? Wieso gibt es Ostern eigentlich Eier und warum bringt die ausgerechnet ein Hase?
Troisdorf: Beratung der Verwaltung auch zu Hause
Die Stadtverwaltung Troisdorf hat virtuelle Beratungsbüros eröffnet. Mit dem virtuellen Beratungsbüro ergänzt sie ihr Serviceangebot für Bürger*innen und ermöglicht einen weiteren digitalen Kommunikationsweg. Beratungsgespräche können so digital, einfach und persönlich erfolgen – ad hoc oder nach Terminvereinbarung. Drei virtuelle Büros sind eingerichtet worden: Beratung und Hilfe für Bürger*innen mit Migrationshintergrund, Senioren- und Pflegeberatung und Wohnberechtigungsschein und Wohnungsvermitteln.
Bundeshauptstadt will nicht mehr Schlusslicht sein
In Berlin regiert nach der erzwungenen Neuwahl nun eine große Koalition. Franz-Reinhard Habbel hat für die Zeitung Government-Computing den Koalitionsvertrag daraufhin durchleuchtet, was CDU und SPD bei eGovernment und Verwaltungsdigitalisierung anders machen wollen.
„Hohes Risiko- und Gefahrenpotenzial“: Rößner (Grüne) hält Regulierung von ChatGPT für geboten
Die Grünen-Politikerin Rößner hält eine gesetzliche Regulierung der auf künstlicher Intelligenz basierenden Softwart ChatGPT für geboten. Eine Sperrung von Digitaldiensten sei dagegen immer die „ultima ratio“, sagte Rößner im Deutschlandfunk.
Städte- und Gemeindebund gegen E-Scooter-Verbot in Deutschland
Ein generelles Verbot wie in Paris könne nicht als Blaupause für Deutschland dienen, sagte Gerd Landsberg vom Städte-und Gemeindebund der „Augsburger Allgemeinen Zeitung“. „Aus unserer Sicht könnte die Einrichtung und verpflichtende Nutzung fester Abstellbereiche Abhilfe schaffen, um mehr Ordnung bei E-Scooter-Leihangeboten zu erreichen“, erklärte er. In vielen Großstädten regen Menschen sich inzwischen über E-Scooter auf, die den Verkehr gefährden oder auf Bürgersteigen herumliegen. Paris will den Verleih der Roller nun bald verbieten. Auch der designierte Regierender Bürgermeister Kai Wegner lehnt E-Scooter-Verbote ab.
ZMI fragt ChatGPT: Wie wichtig sind Straßen in Deutschland?
Straßen sind eines der grundlegendsten Elemente des deutschen Verkehrssystems. Sie spielen eine wichtige Rolle bei der Beförderung von Menschen und Gütern. Straßen sind ein wesentlicher Teil des alltäglichen Lebens, da sie Menschen in die Lage versetzen, sich schnell und effizient fortzubewegen und miteinander zu kommunizieren. Sie sind ein unverzichtbarer Bestandteil des deutschen Verkehrssystems und somit ein sehr wichtiger Faktor für die deutsche Wirtschaft.
Elon Musk will eigene Städte bauen und ist damit nicht allein: Hier sind die Pläne vieler Superreicher für ihr eigenes Utopia
Viele Gründer, Unternehmer oder Top-Manager, die extrem reich geworden sind, entwickeln die Sehnsucht, Utopien wahr werden zu lassen. Sie investieren in die Erforschung des ewigen Lebens, streben zum Mars, wollen eigene Staaten oder Städte gründen, auch um eigene Vorstellungen zu verwirklichen. Wie nun das „Wall Street Journal“ berichtet, plant Elon Musk eine Stadt namens „Snailbrook“. Hier ist eine Liste der Pläne von Superreichenwie Bill Gates, Larry Ellison oder Peter Thiel für ihr Utopia.
KGSt®- Bericht 2/2023 „Klimaschutz und Klimafolgenanpassung. Impulse für das kommunale Management“
Der Bericht ergänzt die bereits auf Bundes- und Länderebene verfügbaren Informationen und Unterstützungsangebote in diesem Bereich um die Perspektive der Managementebene. Die KGSt beschreibt in ihrem Bericht unter anderem die strukturellen und organisatorischen Rahmenbedingungen, die Kommunen vor Ort schaffen sollten, um für die Herausforderungen aus Klimaschutz und Klimafolgenanpassung gewappnet zu sein.Der neue Bericht 2/2023 knüpft an das im Dezember 2022 erschienene Positionspapier 14/2022 „Klimaschutz und Klimafolgenanpassung in Kommunen – Was Verwaltungsführung und Politik wissen müssen“ an. Das Positionspapier steht auf den Internetseiten der KGSt zum kostenfreien Download zur Verfügung. Der KGSt®-Bericht 2/2023 kann von Mitgliedern der KGSt hier abgerufen werden.
Was für eine Verkehrswende in deutschen Städten fehlt
Einzelne Städte lernen dazu, von einer Verkehrswende ist Deutschland aber noch weit entfernt. Im Interview sagt der Mobilitätsexperte Stefan Carsten, wer und was bremst, wie es die Niederlande besser machen und wo deutsche Unternehmen mit gutem Beispiel vorangehen.
Lindner weist Forderung nach mehr Geld für Geflüchtete ab
Bundesfinanzminister Lindner hat Forderungen der Länder nach zusätzlichen Bundesmitteln für die Versorgung von Flüchtlingen zurückgewiesen. Der Bund unterstütze die Länder bereits massiv, sagte der FDP-Politiker. Angesichts großer absehbarer Lücken im Bundeshaushalt des kommenden Jahres stimmte Lindner die Ampelkoalition auch in anderen Bereichen auf Einschnitte ein.
Städte- und Gemeindebund fordert Änderungen am Koalitionsvertrag
Der Städte- und Gemeindebund hat die Ampel-Koalition dazu aufgefordert, ihre politischen Schwerpunkte zu überdenken. Der Koalitionsvertrag sei vor der kriegsbedingten Zeitenwende vereinbart worden – und müsse deshalb überarbeitet werden, sagte Hauptgeschäftsführer Landsberg der „Funke Mediengruppe“. Dabei müssten SPD, Grüne und FDP auch ihre Ziele priorisieren: Nachdem die Staatsverschuldung mit mehr als 2,3 Billionen Euro einen Höchststand erreicht hat, werde nicht alles, was wünschenswert ist, auch realisierbar sein, sagte Landsberg. Er sprach sich unter anderem dafür aus, bei der Kindergrundsicherung einen Schwerpunkt im Bereich Bildung und Betreuung zu legen. Hinsichtlich der Wärmewende plädierte er dafür, zunächst den Austausch der ältesten Heizungen sowie jener in den größten Gebäuden zu fördern. Quelle: Sendung: Bayern 2 Nachrichten, 09.04.2023 09:00 Uhr
Alltägliche Altersdiskriminierung schwächt Deutschland
„Deutschland altert, die geburtenstarken Jahrgänge gehen in Rente, Fachkräfte fehlen überall also wäre es ein Gebot der Stunde, das große Potenzial, ältere Menschen zu nutzen, ihre Erfahrung in Wirtschaft und Gesellschaft einzusetzen“, sagt Gerd Landsberg, HGF des DStGB gegenüber KOMMUNAL. Das Gegenteil ist leider der Fall. Gendern und Diskriminierung sind zentrale Themen. Die Diskriminierung von älteren Menschen spielt dabei offenbar keine Rolle. Schöffe darf man mit über 70 Jahren nicht mehr werden, weil man offenbar nicht mehr in der Lage ist, einen Tatbestand objektiv und richtig zu beurteilen, in der rheinischen Landeskirche der evangelischen Kirche ist man selbst als Presbyter ab 70 Jahre zu alt. Auch die Kommunalverfassungen in den Ländern kennen teilweise Altersgrenzen für haupt- und ehrenamtliche Bürgermeister. Der WDR hatte die älteren noch zusätzlich an den Pranger gestellt mit dem Song: „Meine Oma ist ne alte Umweltsau.“ Der Glaube an die Leistungsfähigkeit älterer Menschen ist in unserer Gesellschaft nicht weit verbreitet. Damit werden wichtige Chancen für unsere Zukunft verspielt. Die Fitness und geistigen Fähigkeiten entscheiden sich heute nicht mehr nach dem Alter. Wir brauchen deshalb eine Initiative, um diese Ressourcen zu nutzen und die Diskriminierung älterer Menschen zu beenden“.
Diese europäischen Dörfer bereiten sich auf ein weiteres Jahr mit extremer Trockenheit vor
Im vergangenen Jahr herrschte in Teilen Europas eine so große Trockenheit, dass die Trinkwasservorräte begrenzt waren. Auf einen niederschlagsarmen Winter folgte einer der trockensten Sommer aller Zeiten, während Hitzewellen über den Kontinent hinwegfegten. Millionen von Menschen litten unter den Folgen dieser extremen Wetterbedingungen.
Neues aus den Kommunalen Spitzenverbänden
DST: E-Scooter: „Wollen kein Verbot, aber klare Spielregeln“
DStGB: E-Scooter Verbot nicht zielführend
DLT: Bund ist bei Flüchtlingen in der Pflicht
GStBRLP: Das Rathaus als Vogelkolonie
GStBT: Wechsel in der Geschäftsführung
SHGT: „Zum Glück gibt’s uns“: Engagieren und wählen gehen
StGBB: Veranstaltungshinweis
NWStGB: Städte- und Gemeindebund NRW rät von „Klima-Deals“ ab
STGTMV: Haushaltsabschluss des Landes
Kopf der Woche: Hanno Benz wurde zum Oberbürgermeister in Darmstadt gewählt
Buch der Woche: Einsteins Hirn von Franzobel
Am 18. April 1955 kurz nach Mitternacht stirbt Albert Einstein im Princeton Hospital, New Jersey. Seinem Wunsch entsprechend wird der Körper verbrannt und die Asche an einem unbekannten Ort verstreut. Vorher jedoch hat der Pathologe Thomas Harvey Einsteins Hirn entfernt, danach tingelt er damit 42 Jahre durch die amerikanische Provinz. Mit ihm erlebt Harvey die Wahl John F. Kennedys zum Präsidenten und die erste Landung auf dem Mond, Woodstock und Watergate und das Ende des Vietnamkriegs; und irgendwann beginnt das Hirn, mit Harvey zu sprechen.
Webseite der Woche: www.schulferien.org
Zahl der Woche: 31,1 % teurer waren Eier in der EU im Februar 2023 als ein Jahr zuvor (Quelle: destatis)
Tweet der Woche: Stadt Viersen
Endlich wieder Spieleabende in der Stadtbibliothek! Nach langer Corona-Unterbrechung treffen sich Gesellschaftsspiele-Fans erstmals wieder am Freitag, 28. April 2023, um 19 Uhr. https://viersen.de/de/mitteilung/spieleabende-starten-wieder/
Zu guter Letzt: FÜNFJÄHRIGE DARF MIT HANDY SPIELEN: KURZE ZEIT SPÄTER BEREUT IHRE MAMA DAS BITTER
Foto von Bianca Ackermann auf Unsplash
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Ich wünsche Ihnen eine schöne Woche.
Ihr Franz-Reinhard Habbel
